Frage an Gerhard Schick von Hubert S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Sumser,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat ist Bildungspolitik ein Gebiet, auf dem vorausschauend und nachhaltig gehandelt werden muss. Wachsender Lehrermangel und steigende Klassengrößen sind die dramatischte Folge von politischen Fehlentscheidungen, weil sie sich nicht kurzfristig beheben lassen. Die Bildungspolitik liegt zwar im Verantwortungsbereich der Bundesländer, ich als Bundestagsabgeordneter setzte mich aber mit der Grünen-Fraktion für eine langfristige Finanzierung eines Bildungssystems ein, das den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Mittel für Schulgebäudesanierung aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung reichen nicht aus. Um konstant genügend gut qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer beschäftigen zu können, braucht es finanzielle Sicherheit. Die Grünen-Fraktion fordert bereits seit letztem Jahr, einen Großteil der Mittel des auslaufenden Solidaritätszuschlags in einen „Bildungssoli“ umzuwandeln. Dadurch würde die Finanzierung von Schulen und Hochschulen langfristig gestützt. Wir wollen eine Zweckbindung der Mittel, damit in den Ländern und an den Schulen die vielen Missstände behoben werden können.

Außerdem muss die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern zwischen den Ländern besser koordiniert werden. Scheinbar setzen einige Länder verstärkt darauf, fertig ausgebildete Lehrkräfte abzuwerben, anstatt selbst genügend Studienplätze zu schaffen und dafür zu werben, dass diese mit ausreichend Bewerberinnen und Bewerbern gefüllt werden. Die Abwälzung der Verantwortung für die Bildungsmisere auf die Lehrkräfte ist auch durch Politikerinnen und Politiker betrieben worden. Dadurch wird sicherlich niemand ermuntert, ein Lehramtsstudium zu ergreifen, genau das ist aber notwendig.

Dass viel zu kurzfristig agiert wird, ist übrigens eine Beobachtung, die nicht nur für den Bildungsbereich zutrifft. Ich habe mich deshalb im parlamentarischen Beirat Nachhaltigkeit engagiert, weil ich überzeugt bin, dass wir Politik anhand langfristiger Zielgrößen gestalten sollten und nicht warten, bis übergroße Löcher zu kurzfristigen Korrekturen zwingen. Gerade Schülerzahlenentwicklungen sind ja relativ leicht aus den Geburtenzahlen abzuleiten.

Mit freundlichem Gruß

Gerhard Schick