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Gerda Hasselfeldt
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Frage von Günter M. •

Frage an Gerda Hasselfeldt von Günter M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,

seit Jahren pendelte ich zur Arbeit nach München, dann verlor ich meinen Arbeitsplatz.

In Ihrer Antwort an H. N. vom 19.03.2014 schreiben Sie:" Eine Benachteiligung und finanzielle Einbußen seitens deutscher Arbeitnehmer sind durch die gewährten Förderungen nicht zu erkennen, da, wie eingangs erwähnt, für sie eine große Palette an Unterstützungsleistungen für die Integration in den Arbeitsmarkt existieren" .

Wie darf man denn dies verstehen? Dass alle die keine Arbeit haben die "Palette" an Möglichkeiten nicht nutzen ?
Ist es nicht vielmehr so, dass ALG II-Empfänger_innen nicht jeden Job annehmen müssen, die sie angeboten bekommen, Eigennachweise vorlegen müssen usw.?
Wie können Sie dann schreiben, dass keine Benachteiligung entstehe?

Mein Chef hat mir unmissverständlich klar gemacht, dass er meinen Job einen Zuwanderer aus dem EU-Ausland gibt, weil sich dadurch Vorteile erhoffte. Ich bin krank und schön älter. Ist das dann keine Benachteiligung?
Ihm war das möglich, weil ich kurz zuvor den Job wechseln musste, weil mein Arbeitgeber für den ich bis dahin gearbeitet habe, seinen Betrieb geschlossen hat.

Warum gibt es so viele Arbeitslose, wenn man angeblich nur nach der "Palette" an Maßnahmen greifen muss?
Ehrlich gesagt fühle ich mich durch solche Äußerungen von Politikern sehr verschauckelt.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Möder

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Möder,

für Ihre Nachricht zum Themenbereich Arbeitsmarkt, die Sie mir über abgeordnetenwatch.de haben zukommen lassen, danke ich Ihnen. Gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung.

Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben auf eine Bürgerantwort von mir bei abgeordnetenwatch.de, im Rahmen derer ich auf die Frage antwortete, ob es durch die Besetzung von Ausbildungsplätzen durch EU-Bürger und das MobiPro-EU Programm zu einer Benachteiligung von inländischen Auszubildenden komme. Dies ist in meinen Augen nicht der Fall, da die Bundesagentur für Arbeit eine große Anzahl an Programmen vorsieht, die heimische Auszubildende unterstützen, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Unterstützungsleistungen umfassen einerseits Qualifizierungsprogramme um einen Ausbildungsplatz zu finden, andererseits Hilfe bei der Finanzierung der Ausbildung. Da der demographische Wandel das Arbeitskräfteangebot und damit die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft und unserer Sozialsysteme unmittelbar berührt, müssen wir Möglichkeiten finden, den Fachkräftebedarf zu decken. Wir sind in Deutschland mit der Situation konfrontiert, dass viele Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können. Das genannte MobiPro Programm soll Jugendlichen aus EU-Ländern, u.a. durch Sprachkurse, den Arbeitsbeginn in Deutschland erleichtern. Gleichzeitig arbeiten Wirtschaft, Politik und Sozialpartner im Rahmen des Ausbildungspakts 2010 daran, jungen Menschen aus unserem Land, denen der Zugang zum Arbeitsmarkt schwerer fällt, einen Berufseinstieg zu ermöglichen.

Derzeit stehen so viele Menschen in Deutschland in Lohn und Brot wie nie zu vor in unserer Geschichte. Im April 2014 gab es im Vergleich zum Vormonat 111.000 weniger Erwerbslose. 2005 gab es in Deutschland 1,6 Millionen Menschen, die ein Jahr oder länger arbeitslos waren. 2013 lag diese Zahl bei 0,8 Millionen Menschen. Die große Koalition hat sich für diese Legislaturperiode das Ziel gesetzt, die gute konjunkturelle Lage auszunutzen um gerade Menschen, die schon lange keine Arbeit mehr haben, zurück in den Beruf zu bringen. Um Langzeitarbeitslosen eine Perspektive in privatwirtschaftlichen Unternehmen zu bieten, arbeitet das Bundesarbeitsministerium derzeit beispielsweise an einem entsprechenden Sonderprogramm. Das Programm wird mit Bundesmitteln und Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert. Das Ziel einer Integration von langzeitarbeitslosen Menschen verfolgt auch das Pilotprojekt der Bundesagentur für Arbeit "Perspektiven in Betrieben", das Personen über 35 Jahren, die zwei Jahre und länger arbeitslos sind, keinen Berufsabschluss und gesundheitliche Einschränkungen haben, in den Blick nimmt. Informationen zu den genannten Programmen können Sie auf den Internetseiten der Bundesagentur für Arbeit ( www.arbeitsagentur.de ) und auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ( www.bmas.de ) finden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Gerda Hasselfeldt