Frage an Gerda Hasselfeldt von Hammerl A. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,
ich bin 57 Jahre alt, geschieden mit 2 Kindern (Geburtsjahre 1983 und 1988), d.h. meine Frau bekommt nicht die volle Anrechnungszeit für die Kindererziehung und ab nächstem Jahr bekommen wir kein Kindergeld mehr für den noch studierenden jüngeren Sohn.
Meine Frage bezüglich der Betreuungsgeld:
Wenn ich die verschieden wirtschaftlcihen Situationen betrachte, ergibt sich für mich folgendes Bild:
die Alleinverdiener mit sehr hohem Einkommen bekommen das Betreuungsgeld, obwohl Sie es nicht benötigen.
Die Familien, die mit Hartz4 aufstocken (müssen), bekommen das Betreungsgeld nicht, auch wenn die Großeltern das Kind betreuen, wenn die Mutter einem Teilzeitjob nachgeht.
Die Familen mit mittlerem Einkommen kann es sinnvoll sein, wenn die Mutter zu Hause bleiben möchte, aber das ohne Betreuungsgeld finanziell nicht möglich wäre.. Benötigt aber die Familei beide Einkommen, weil ein Haus etc. abbezahlt werden muss, hilft diesen Familien nur ein ausreichendes Angebot an Betreuungsplätzen - an das Betreuungsgeld kommen diese Familien nicht ran, solange keine Großeltern etc. die Kinder betreuen können.
Sind meine Überlegungen völlig daneben, wenn ich behaupte, das Betreungsgeld hilft eigentlich nur den Familien der Gruppe Fall2 mit einem Einkommen, das in Richtung Fall1 geht ?
1. Fall: Alleinverdiener - hohes Einkommen:
2. Fall: Alleinverdiener - mittleres Einkommen:
3. Fall: Alleinverdiener - Hartz4-Aufstocker
4. Fall: Doppelverdiener - beide hohes Einkommen
5. Fall: Doppelverdiener - mittleres Einkommen
6. Fall: Doppelverdiener - Hartz4-Aufstocker
7. Fall: Alleinerzieher - hohes Einkommen
8. Fall: Alleinerzieher - mittleres Einkommen
9. Fall: Alleinerzieher - Hartz4-Aufstocker
Mit freundlichen Grüßen
Alfred Hammerl
Sehr geehrter Herr Hammerl,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29. April 2012 zur geplanten Einführung des Betreuungsgeldes.
Das Betreuungsgeld hat die Familienpolitik wieder in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Diskussion gerückt, auch wenn die Sachlichkeit in der Debatte nicht immer an oberster Stelle stand. Für mich zeichnet sich eine moderne Familienpolitik dadurch aus, dass die Gesellschaft Familien bei der Verwirklichung ihrer individuellen Familienorganisation unterstützt.
Es ist für mich dabei ein Stück Gerechtigkeit, allen Familien dieselbe Wertschätzung und Unterstützung entgegen zu bringen. Das muss auch für die rund zwei Drittel der Eltern gelten, die ihr Kind in den ersten Lebensjahren selbst betreuen oder die Betreuung privat organisieren. Diese Eltern erfahren derzeit keine unterstützende Hilfe durch die Gesellschaft. Ich kann dabei nicht erkennen, dass diese zwei Drittel der Eltern in Deutschland mit einem von Ihnen beschriebenen "sehr hohen Einkommen" ausgestattet wären - dies wäre natürlich wünschenswert, jedoch wohl leider nicht die Realität. Das Betreuungsgeld hilft dem überwiegenden Großteil der ganz normalen Familien mit durchschnittlichen Einkommen.
Durch die Subventionierung der Kita-Plätze unterstützen wir diejenigen Eltern, die ihr Kind in eine staatliche Kindertagesstätte geben wollen oder geben müssen, Sie hatten hierzu einige Beispiele von hohen wirtschaftlichen Zwängen angeführt. Nicht nur aus diesen Gründen ist das Geld für den Ausbau der Kindertagesstätten sehr gut investiert. Den Ausbau der Kindertagesstätten und das Betreuungsgeld sollten wir in der politischen Diskussion nicht gegeneinander ausspielen, ich werde mich daran jedenfalls nicht beteiligen.
Mit beiden Instrumenten, dem Kita-Ausbau und dem Betreuungsgeld, möchten wir die Familien bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützen. Es geht dabei nicht um die Frage, ob ein Elternteil berufstätig ist oder nicht. Es geht lediglich um die Frage, ob Eltern eine staatlich geförderte Kinderbetreuungseinrichtung in Anspruch nehmen möchten oder die Kinderbetreuung privat organisieren möchten. Mit dem Betreuungsgeld können Eltern die Betreuung der Kinder nach eigenen Vorstellungen organisieren: ob mit Tagesmutter, Oma, Opa oder anders privat. Eltern sollen sich frei entscheiden können, welche Kinderbetreuung sie für ihr Kind möchten und egal wie die Wahl ausfällt: Der Staat steht mit einer Hilfe zur Seite.
Aus diesem Grunde haben Union und FDP das Betreuungsgeld im Jahr 2009 im Koalitionsvertrag vereinbart, zuvor hatte die Union gemeinsam mit der SPD das Betreuungsgeld in der Großen Koalition bereits einstimmig als gesetzliches Ziel beschlossen.
Wir wollen jungen Menschen Lust auf Familie machen. Dafür steht die CSU: Für eine faire, moderne und zukunftsorientierte Familienpolitik, die sich an christlich-sozialen Leitlinien orientiert und die Bedürfnisse der Menschen ernst nimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt
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