Frage an Gerd Müller von Fabian F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Müller,
meine Frage bezieht sich auf das geplante Referendum der Griechen zum Euro-Rettungsschirm. Nach dessen Ankündigung hat sich in Deutschland von Seiten der FDP, welche ja wie Sie auch an der Regierung beteiligt ist, Zweifel an dieser Volksbefragung ergeben. Ebenso haben sich ein finnischer Minister und ein schwedischer Minister sehr negativ dazu geäußert. Von Seiten der Wirtschaft gab es ebenfalls sehr deutlichen Widerstand dagegen.
Grundsätzlich bezeichnet Demokratie ja die Herrschaft des Volkes. In Griechenland gibt es eine Demokratie. Ebenfalls in Deutschland und allen anderen EU-Staaten. Nach meinem Demokratie-Verständnis müssten ALLE Beteiligten "Hurra" rufen und sagen: Ja, endlich eine Volksabstimmung über eine wirklich wichtige Entscheidung. Denn: Die Griechen haben hier die Möglichkeit über Ihre eigene Zukunfte abzustimmen.
In Deutschland gibt es keine Abstimmung des Volkes über den EU-Rettungsschirm und damit über die eigenen Steuergelder.
Meine Frage nun an Sie: Wie stehen Sie persönlich zu der Ankündigung Griechenlands? Wie beurteilen Sie die Gegenstimmen aus Ihrer Regierung?
Zweifelnde Grüße aus der Heimat
Fabian Frommknecht
Sehr geehrter Herr Frommknecht,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerd Müller