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Gerd Müller
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Frage von Dorian B. •

Frage an Gerd Müller von Dorian B. bezüglich Gesundheit

Lieber Herr Müller,

Setzen Sie als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sich im Kabinett und bei der Kanzlerin für die Impfung gegen Corona für alle Menschen ein, vor allem die besonders vulnerablen aus ökonomisch schlechter gestellten Ländern?
Wenn ja, wie tun Sie das? Mich interessiert besonders, ob Sie sich dabei auch für die Aufhebung der Patente einsetzen.

Liebe Grüße,
Dorian Behling

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Behling,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bundesminister Dr. Gerd Müller.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit setzt sich dafür ein, ärmeren Ländern einen schnelleren und gerechteren Zugang zu COVID-19-Impfstoffen zu ermöglichen. Uns geht es um globale Solidarität, aber auch um die Erkenntnis, dass wir die Pandemie entweder überall oder nirgendwo besiegen.

Das deutsche Engagement ist vorrangig multilateral ausgerichtet und findet zusammen mit unseren internationalen Partnern statt. Mit rund 2,2 Milliarden Euro ist Deutschland einer der größten Geber des »Access to COVID-19 Tools Accelerators (ACT-A)«. Ein Teil des ACT-A bildet die COVAX-Initiative, worüber die weltweite Verteilung der Impfstoffe garantiert werden soll.

Wir unterstützen unsere Partnerländer aber nicht nur durch die Bereitstellung von Impfstoffen über die globale Impfstoffplattform COVAX, sondern auch beim Aufbau der Impfstofflogistik und einer eigenen Impfstoffproduktion. Zum Beispiel beim Kühlkettenmanagement, damit Impfstoffe sicher in die ländlichen Gebiete gebracht werden können. Oder mit einem Sequenziergerät für Südafrika, das Virusmutationen entdecken und so deren Ausbreitung frühzeitig verhindern kann.

Unser Ziel ist es, Südafrika im nächsten Schritt zu einem Produktionsstandort für die Impfstoff-Produktion für das gesamte südliche Afrika auszubauen. Die Voraussetzungen sind gut, es gibt exzellente Forscher und qualifizierte Unternehmen, die Impfstoffe produzieren und abfüllen können. Was aber fehlt, ist die Brücke zwischen Forschung und Produktion, damit Südafrika in Zukunft selbst produzieren und in Nachbarländer exportieren kann. Genau diese Lücke wollen wir schließen, indem wir Patentinhaber mit geeigneten Produktionsstätten vermitteln und eine Anschub-Kreditfinanzierung bereitstellen. Das hilft mehr als Patente einfach nur freizugeben. Denn dadurch würde noch keine einzige Impfdosis zusätzlich produziert.

Ich bedanke mich für Ihr entwicklungspolitisches Engagement, sehr geehrter Herr Behling, und dafür, dass Sie sich die Zeit genommen haben, an Gerd Müller zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Christoph Diener

Bürgerkommunikation

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (BMZ)
Referat LK 1 - Reden und Texte