Frage an Gerd Brems von Martin B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Brems,
da wir bereits viele Jahre im Ausland leben, aber immer noch in Solingen Familie regelmaessig besuchen, faellt mir die mangelnde Stadtentwicklung vielleicht besonders auf. Manche Teile der Solinger Innenstadt sind wie verlassen (Stichwort: Fussgaengerzone mit vielen Leerständen) In anderen Innenstadtbereichen, wie der Konrad-Adenauer Strasse habe ich den Eindruck durch einen Migrantenstadtteil zu spazieren. Meine Familie wohnt seit 120 Jahren auf der Cronenbergerstrasse, die einst eine respektable Gegend war, nun aber kein attraktives Wohngebiet mehr ist, da die Gegend von vielen sehr einkommensschwachen Menschen bewohnt wird. Mir faellt dies besonders auf, da wir dort Wohneigentum vermieten und sich nur schwer Nachmieter fuer diese Gegend finden lassen. Solingen investiert in die Innenstadt, doch die Mehrheit der Bewohner verlangt scheinbar nach 1-Euro-Geschaeften. Das neue Grossprojekt am Graf-Wilhelm Platz wird ebenfalls lediglich eine Verlagerung von einigen Geschaeftsraeumen bedeuten, aber keine wesentliche Aenderung der Solinger Struktur herbeiführen. Andere Staedte in NRW haben sich eindeutig besser entwickelt als Solingen. An die in der Presse veroeffentlichten Staedterankings unterschiedlichster Art will ich erst gar nicht erinnern. - Die Grossstadt Solingen ist nie dabei! - Unsere Nachbarn in Langenfeld sind schuldenfrei waehrend Solingen in den Schulden versinkt. Was tun SIE, um unsere Stadt voranzubringen oder raten Sie mir eher den Besitz zu verkaufen, weil es weiter abwärts gehen wird. Die letzten 40 Jahre Stadtentwicklung sind kein Beispiel, von dem wir lernen koennen.
Mit freundlichen Gruessen,
Martin Buchmueller
Sehr geehrter Herr Buchmueller !
Vielen Dank für Ihr ausführliches Statement. Ich möchte nicht auf alles im Detail eingehen und beschränke mich auf das Wesentliche:
Ihre Beschreibung ist das Resultat einer ungünstigen Politik der Vergangenheit, von der sich keine politische Kraft völlig freisprechen kann. Ein kurzfristiges Umsteuern ist illusorisch, allerdings gibt es Grund zur Hoffnung: In der Stadtentwicklung sind in den letzten Jahren einige Projekte realisiert worden, bzw. werden noch realisiert, nicht zuletzt durch die Handreichung von Land und Bund mittels Förderprogrammen. Die Haushaltskonsolidierung macht in Solingen Fortschritte, nachdem wir viel zu lange über unsere Verhältnisse gelebt haben. Dieser Prozess ist aber noch längst nicht abgeschlossen: Auch heute müssen wir uns immer wieder kritisch fragen, ob und wofür wir Geld ausgeben, wir müssen weiterhin sparen und dabei alles auf den Prüfstand stellen. Wichtig ist auch die Einhaltung des Konnexitätsprinzips - jede von Land und Bund auf die Kommunen übertragene Aufgabe muss demnach zwingend vom "Auftraggeber" durchfinanziert werden. Unsere Zukunft steht und fällt mit der Möglichkeit, Unternehmen (mit deren Arbeits- & Ausbildungsplätzen) bei uns zu halten, bzw. anzusiedeln. Nur so generieren wir Steuereinnahmen, um die Ausgaben finanzieren zu können und nur so bleibt Solingen als Wohnstandort attraktiv. Falls dieses nicht gelingen sollte, wird sich nicht nur der kommunale Haushalt, sondern auch die Sozialstruktur auf Sicht deutlich negativ entwickeln.
Selbstverständlich kann ich Sie vor diesem Hintergrund nur animieren, Solingen die Treue zu halten und dieses auch im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zu bewerben !
Beste Grüße,
Gerd Brems
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