Frage an Gerd Andres von Julian S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Andres!
Bei dieser Wahl faellt mir die Entscheidung besonders schwer.
Dies nicht zuletzt, weil einige Fragen, die ich fuer wichtig halte, meines
Wissens nach von keiner Partei angesprochen werden.
Es waere nett, wenn Sie mir Ihre Position und die der SPD zu der folgenden
Frage darelgen koennten:
Der Mangel an Arbeitsplaetzen spielt in diesem Wahlkampf wieder eine grosse
Rolle. Die Parteien sind allesamt bemueht, Loesungen dafuer zu finden, wie
bessere Rahmenbedingungen zur Entstehung neuer Arbeitsplaetze geschaffen werden
koennen.
Was soll aber getan werden, wenn diese Bemuehungen nicht - zumindest nicht sehr
bald - deutliche Erfolge zeigen, sich also die Entwicklung der Vergangenheit
fortsetzt?
Eine Antwort auf diese Frage interessiert mich wesentlich mehr, als
Erlaeuterungen, wie angeblich neue Arbeitsplaetze geschaffen werden koennen.
Es gibt schliesslich durchaus auch Stimmen, die behaupten, dass wir uns
langfristig mit einem Rueckgang der Anzahl der Arbeitsplaetze abfinden sollten,
und entsprechend auch handeln sollten.
Und das gar nicht einmal im negativen Sinne. Zwei Beispiele:
http://www.abendblatt.de/daten/2005/03/12/409347.html
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/949236
Zumal mich diese Frage schon sehr lange beschaeftigt, bin ich an Ihrer Antwort
sehr interessiert.
Mit freundlichen Gruessen,
Julian Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
der wichtigste Beitrag der Politik auf Bundesebene zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und zur Verringerung der Arbeitslosigkeit besteht darin, die Rahmenbedingungen für unsere Volkswirtschaft mit Blick auf den internationalen Wettbewerb beschäftigungsfördernd zu gestalten. Die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen selbst ist in einer Marktwirtschaft vorrangig Aufgabe der Unternehmen. Es ist unbestritten, dass die Höhe der Unternehmenssteuern, die Höhe der der Lohnnebenkosten (einschließlich der Beiträge zur Sozialversicherung) und die Flexibilität des Arbeitsmarktes maßgebliche Stellschrauben für die Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsnachfrage von Unternehmen sind.
Allerdings gibt es die ungebrochenen Zusammenhänge - wie niedrige Steuern und niedrige Lohnnebenkosten gleich und unmittelbar weniger Arbeitslose - auf dem Arbeitsmarkt kaum. Hier sind die Zusammenhänge regelmäßig komplexer. Maßgeblich für die Zahl der Arbeitslosen ist unter anderem die Frage, wie viele Menschen in einer Volkswirtschaft überhaupt erwerbstätig sein wollen. So steigt z.B. seit Jahren die Erwerbsbeteiligung von Frauen in Deutschland. Maßgeblich ist aber auch, wer als Arbeitsloser gezählt und wie die Zahl der Arbeitslosen ermittelt wird. Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist allein aufgrund statistischer Effekte die Zahl der Arbeitslosen um etwa 360.000 gestiegen.
Beschäftigungspolitisch erfolgreiche Volkswirtschaften in Europa, wie etwa Großbritannien und Dänemark, haben eindrucksvoll belegt, wie durch politische Maßnahmen und unternehmerische Aktivitäten die Zahl der Arbeitslosen gesenkt werden kann. Auch wir in Deutschland haben mit unseren Reformen die richtigen Weichenstellungen vorgenommen: Die Zahl der Erwerbstätigen steigt seit Monaten an; wir erwarten für den Herbst einen Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Dies wird auch zu einer Abnahme der Zahl der Arbeitslosen führen.
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Andres
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Büro Gerd Andres, MdB
(...) wenn Sie meine bisherigen Antworten noch einmal nachlesen, können Sie erkennen, dass es über mein Wahlkreisbüro oder über meine homepage jederzeit möglich ist, Kontakt zu mir aufzunehmen. (...) Im übrigen denke ich, dass all Ihre Ängste unbegründet sind. (...)
Sehr geehrte Frau Sylt,
Sehr geehrter Herr Zengen,