Frage an Georg Schirmbeck von Thorsten F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schirmbeck,
in der Stadt Osnabrück und im Osnabrücker Land wird sehr intensiv diskutiert, ob die A 33 vom Ausbauende in Osnabrück-Schinkel bis zur A 1 in Wallenhorst verlängert werden soll. Viele Konflikte insbesondere aus dem Bereich der Umwelt sind in diesem Zusammenhang vorprogrammiert. Gerichtliche Verfahren der Gegner der Verlängerung der A 33 würden den Ausbau sicherlich zeitlich stark verzögern und die Planungssicherheit wäre gefährdet. Könnten sie sich in diesem Zusammenhang vorstellen im Vorfeld ein außergerichtliches Mediationsverfahren unter Anleitung eines professionellen Mediators mit allen Konfliktbeteiligten durchzuführen? Warum wurde bis jetzt insbesondere im Raum Osnabrück so wenig das Verfahren der Mediation eingesetzt?
Viele Grüße
Thorsten Finke
Sehr geehrter Herr Finke,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Wir haben mit einem professionellen außergerichtlichen Mediationsverfahren bei der Suche eines Standortes für ein Abfallbehandlungsverfahren nachhaltig negative Erfahrungen – gerade auch im Bereich Wallenhorst – gesammelt.
Das Mediationsverfahren zur Flughafenerweiterung Frankfurt hat auch nur sehr bescheidene Erfolge gebracht.
Wir werden nach dem 18.September ein neues Planungsrecht erhalten, mit dem die zeitnahe Umsetzung des Ausbaus der A 33 sichergestellt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Georg Schirmbeck, MdB
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