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Georg Schirmbeck
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Frage von Michael D. •

Frage an Georg Schirmbeck von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schirmbeck,

im Bezug auf die in letzter Zeit immer mehr in den Vordergrund rückendere Einmischung der Politik in die Netzkultur, wie zum Beispiel der Internetverkehr, die "Killerspiele" und das Filesharing würden mich ihre Einstellungen auf einige Aspekte interessieren.
Vorerst möchte ich ihnen aber kurz meine Beweggründe schildern: Ich bin 18 Jahre alt, und da ich seit einiger Zeit detailiert Nachrichten über ähnliche Themen verfolge, mache ich mir immer mehr Gedanken über die Rechtmäßigkeit solcher Schritte wie, ganz aktuell, die Forderungen von Wolfgang Schäuble nach Computerdurchsuchungen via Internet oder die Vorratsdatenspeicherung. Für mich stehen viele in direktem Konflikt zu grundlegenden Menschenrechten wie das Recht auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung. Als abschreckendes Beispiel habe ich immer Großbritannien vor Augen, das (nicht nur in meinen Augen) zu einem Überwachungsstaat geworden ist. Wie ist es mit den Menschenrechten vereinbar, dass Bürger über Lautsprecher in aller Öffentlichkeit maßgereglt werden, nur weil sie z.B. mit dem Fahrrad auf dem Fußweg fahren?
Dieses englische Versuchprojekt ist natürlich nur ein Extrembeispiel, macht mir aber doch Sorgen. So interessieren mich ihr Einstellung im Bezug auf
a) Schäuble´s Forderung einer Online-Hausdurchsuchung
b) die Vorratsdatenspeicherung, die ja z.B. den USA die Möglichkeit gibt die Privatsphäre deutscher Bürger zu durchsuchen
c) die Nutzung von Wahlcomputern, deren Unsicherheit inzwischen unbelegbar ist
d) die Disskusion um die Killerspiele.
Über eine Antwort würde ich mich freuen, auch wenn diese aufgrund der Komplexheit des gesamten Themas (falls man von so einem Sprechen kann) nicht einfach ist.

Schließen möchte ich mit einem Zitat von Benjamin Franklin: "Diejenigen, die ihre Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgeben, werden am Ende keines von beiden haben"

Einen Guten Rutsch,
Michael Deffner

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Antwort ausstehend von Georg Schirmbeck
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