Frage an Georg Schirmbeck von Joachim D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wäre es nicht sinnvoll, die Anzahl der Wahlen bei gleichlangen Wahlperioden drastisch wie folgt zu reduzieren:
1. Bundestagswahl,
2. Landtags- bzw Senatswahlen bundesweit,
3. restliche Wahlen (Kommunalwahl, Kreistag etc.) bundesweit
(Bei zwischenzeitlichen Parlamentsauflösungen und notwendigen Neuwahlen findet die turnusmäßige Wahl nur statt, wenn die Parlamentsauflösung in der ersten Hälfte der Wahlperiode erfolgte. Bei Parlamentsauflösungen in der zweiten Hälfte der Wahlperiode entfällt der nächste turnusmäßige Termin; diese Parlamentarier hätten dann eine "verlängerte Wahlperiode".) Könnten durch diese Änderungen nicht erhebliche Wahlkampfkosten gespart werden? Gleichzeitig würde das Wahlrecht für die Bürger überschaubarer und vereinfacht.
Sehr geehrter Herr Denningmann,
durch eine Konzentration von Wahlterminen - wie in den USA, wo alle zwei Jahre alle möglichen Institutionen gewählt werden - wäre das Wahlgeschäft überschaulicher und für die Wahlkämpfer auch kostengünstiger. An den wenigen Wahlterminen hätten wir dann aber faktisch immer eine nationale Wahl. Regionale und kommunale Aspekte gingen unter. Eine Änderung des derzeitigen Verfahrens ist faktisch nicht durchsetzbar, weil es in allen Bundesländern gleichzeitig mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden müsste.
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2007 wünscht
Ihr Georg Schirmbeck, MdB
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