Frage an Georg Jarzembowski von Peter von E. bezüglich Gesundheit
s. g. herr jarzembowski,
bitte bestätigen sie mir, daß sie im interesse der deutschen bürger und deren gesundheit (esst mehr fisch, fisch ist gesund) bei dereu-kommissions-entscheidung vom 18.04.2008 über die anhebung der zulässigen DIOXIN und PCB werte in fischleber um das 3-fache (!!!) mit NEIN gestimmt haben.
vielen dank im voraus.
mfg.,
peter von elm
hamburg
Sehr geehrter Herr von Elm!
Vielen Dank für Ihre erneute Frage, die Sie mir am 24. Juni 2008 über das Portal "Abgeordnetenwatch" gestellt haben.
Wie Sie sehr richtig anmerken, hat die ein Ausschuß der Generaldirektion MARE (ex-PECH, d.h. zuständig für Maritime Angelegenheiten und Fischerei) der EU-Kommission den Dioxin-Grenzwert für Fischleber von 8 auf 25 Pikogramm pro Gramm erhöht. Der sog. "Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss" handelte aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln.
Institutionell zuständig ist diesem Fall die Deutsche Bundesregierung bzw. das zuständige Ministerium als Vertreter Deutschlands in diesem Ausschuß.
Nicht an allem, was aus "Brüssel" kommt, ist das Europäische Parlament schuld, denn das Europäische Parlament kann - Gott sei Dank ! - nicht alles und jeden reglementieren: Das Europäische Parlament hat im Bereich der sog. Komitologie nur sehr begrenzte Möglichkeiten der Einflußnahme. Bei dem Komitologieverfahren handelt es sich - vereinfacht - um Fachausschüsse, die über technische (Bsp. ist hier Sprossenabstand bei Leitern oder der Krümmungsgrad von Gurken) oder Sicherheitsstandards (Bsp. das Flüssigkeitsverbot bei Flügen) oder reine Durchführungsmaßnahmen entscheiden. Siehe hierzu im Einzelnen : http://europa.eu/scadplus/glossary/comitology_de.htm .
Um Ihre Frage eindeutig zu beantworten: Ich habe weder für noch gegen diese Entscheidung gestimmt, da sie nie zur Abstimmung im Europäischen Parlament stand bzw. stehen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Jarzembowski MdEP
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