Frage an Garrelt Duin von Lisa J. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Duin,
mich würde interessieren, wann seitens der großen Koalition endlich was für die ALG II Empfänger getan wird. Die Kosten für Energie- und Lebensmittel steigen ins Unermessliche, und keine Spur einer Anpassung der Regelsätze, ganz zu Schweigen von den Regelsätzen für Jugendliche, die keinesfalls angemessen sein können. Hier wurde Wachstum, Schule, Lernmittel, Schulbeförderung usw. total vergessen. Finden Sie es richtig, dass auf Kosten der Ärmsten und unserer Kinder gespart wird. Jedes fünfte Kind lebt mittlerweile in Armut, und dass in einem der reichsten Länder der Welt.
Die Abgeordneten haben es für nötig gehalten ihre Diäten um ca. 10% zu erhöhen. Das sind doch auch Steuergelder. Warum werden die Renten und die ALG II Bezüge nicht an den Diätenerhöhungen gekoppelt?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Liebe Grüße
L. Janssen
Sehr geehrte Frau Janssen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. April 2008 zur Überprüfung der Regelsätze beim ALG II.
Dazu kann ich Ihnen sagen, dass die Anpassungsfrage der Regelsätze an die allgemeinen Preissteigerungen zur Zeit im Bundesministerium für Arbeit und Soziales geprüft wird.
Mit freundlichen Grüßen
Garrelt Duin, MdB