Frage an Garrelt Duin von Heiko F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Duin!
Bei der Diätenerhöhung haben Sie laut Pressemitteilung sich der Stimme enthalten, also keine Meinung dazu gehabt.
Ist das jetzt Populismus, oder kann man erfahren, dass Sie das Geld gar nicht annehmen.
Mit freundlichen Grüssen
Heiko Fresemann
Sehr geehrter Herr Fresemann,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 17. November 2007 zur Änderung des Abgeordnetengesetzes nach § 31 GO (Diätenerhöhung).
Ich habe mich bei der Abstimmung meiner Stimme enthalten, da ich die Änderung für nicht zeitgemäß und auch für nicht sachgerecht erachte.
Meine Kritik richtet sich nicht gegen die Höhe der Abgeordnetenentschädigung, sondern gegen die verpasste Chance eine Reform in diesem Bereich stärker voranzutreiben. Vor einer Änderung des Abgeordnetengesetzes hätte eine breite Diskussion über Alternativen der Diätenbemessung und der Altersentschädigung geführt werden müssen. Ich unterstütze jedoch ebenso wenig die teilweise populistischen Stimmen, die in pauschaler und ebenso unsachlicher Art und Weise Politik und Politiker angreifen.
Mit freundlichen Grüßen
Garrelt Duin, MdB
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