Frage an Garrelt Duin von Reinhold M. bezüglich Verkehr
Warum müsen denn alle - also auch die bisherigen - Autos auf eine neue Steuer umgestellt werden?
Wieso kann man nicht ab einem Stichtag alle neuen erstmalig zuzulassenden Kraftfahrzeuge mit einer neuen CO2 oder Schadstoff Ausstoss Steuer besteuern.
Wenn ich es richtig verstanden habe, macht Schweden es so: alle ab dem 1.1.2007 registrierten Autos werden nach dem CO2 Ausstoss besteuert. Die alten Autos behalten ihren alten Steuersatz.
Das wäre weniger Aufwand - weniger Bürokratie - und die Länder könnten nicht so viel maulen, weil die Steuer ja erstmal bleibt und sich nur langsam ändert. Und die Alt-Besitzer müssen auch nicht maulen, weil ihr KfZ in der Steuer auch bleibt!
Warum also kompliziert, wenn es auch einfach geht!
Sehr geehrter Herr Mollwitz,
ich möchte mich für Ihre Anfrage vom 19. Februar 2007 bedanken. Das Thema Klimaschutz genießt momentan in der Politik und in den Medien eine gewisse Priorität. Die Steuer für Kraftfahrzeuge auf eine CO2 – Ausstoß abhängige Steuer zu transferieren, wird momentan von der Bundesregierung angedacht.
Diese ersten Überlegungen, die momentan aus den Medien zu entnehmen sind, können als ganz aktuell eingestuft werden. Damit wird jedoch auch deutlich, dass noch keine konkreten und gesicherten Konzepte bzw. Pläne vorliegen. Der dazu notwendige Gesetzgebungsprozess muss erst anlaufen, in dem beispielsweise auf der Ebene der Ministerialbürokratie Fachreferenten ein Konzept ausarbeiten müssen. Sofern dann ein Konzept vorliegt, wird sich der zuständige Fachausschuss mit diesem Thema beschäftigen und sicherlich werden dazu Fachexperten in einem Hearing zu Rate gezogen. Erst im Laufe dieses Prozesses werden sich Einzelheiten herauskristallisieren. Das endgültige Ergebnis bleibt abzuwarten.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesem vorläufigen Kenntnisstand weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Garrelt Duin
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