Frage an Garrelt Duin von Melanie W. bezüglich Verkehr
Unsere Straße ist eine verkehrsberuhigte Zone mit erlaubten Tempo 30. Und genau daran hält sich hier niemand. Ich habe mich schon zigmal bei der Stadt beschwert, aber anscheinend interessiert es dort niemanden. Einmal wurde mir am Telefon gesagt, ich könne ja wohl nicht unterscheiden, ob ein Auto 30 oder 70 fährt. Ich wurde nicht ernst genommen. Auch ist unsere Straße nur bis 15 Tonnen ausgelegt, trotzdem fahren hier 40-Tonner mit Material für Windkraftanlagen im Hammrich, oder für Reparaturarbeiten an den Bahnschienen. Jedesmal geht bei uns im Haus irgendwas zu Bruch, wofür natürlich keiner für aufkommen will.
Das einzige, was bislang passiert ist, es wurde ein Statistikgerät hier aufgestellt. Mehr nicht. Kein Blitzer, kein gar nichts.
Ich habe zwei kleine Kinder, der größere spielt gerne draussen, fährt mit seinem Fahrrad oder Bobbycar auf unserer Auffahrt. Teilweise rasen die Autos nur so an uns vorbei, denen ist es egal, ob ein Ball oder gar das Bobbycar auf die Straße rollt. Ich habe keine Lust, dass meinen Kindern was passiert, denn ich kann sie nicht anbinden, und ständig ein Auge auf die beiden haben, kann ich auch nicht.
Meine Frage ist nun: Wird hier endlich mal ein Blitzer aufgestellt? Oder Hindernisse aufgestellt, damit die Autofahrer hier nicht mehr so schnell fahren können?
Sehr geehrte Frau Windemuth,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 03.02.2011.
Aufgrund Ihrer Schilderung bin ich davon ausgegangen, dass es sich bei der von Ihnen genannten Straße um die Bahnhofstraße in Widdelswehr handelt und habe in dieser Sache Kontakt mit dem Fachdienstleiter für Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr bei der Stadt Emden aufgenommen.
Die Stadt Emden erhält regelmäßig eine Vielzahl von Anfragen oder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern und geht diesen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und im Einklang mit den geltenden Vorschriften nach.
Die Bahnhofstraße in Widdelswehr ist eine Hauptsammelstraße im innerstädtischen Verkehr und weist daher eine für eine Tempo 30-Zone hohe Verkehrsdichte auf. Als Ergebnis der Beschwerden von Anwohnern wurde der Verkehr auf der Bahnhofstraße mithilfe der auch von Ihnen erwähnten Statistikgeräte überprüft. Dabei wurde jedoch kein anormaler Verlauf des Verkehrsgeschehens für eine Straße von der Kategorie der Bahnhofstraße festgestellt. Eine überdurchschnittliche Übertretung der Geschwindigkeitsbegrenzung war nicht zu erkennen.
Dazu ist zum Hintergrund Folgendes anzumerken: Die Straßenverkehrsvorschriften gehen von der so genannten V 85-Norm aus, das heißt, man geht davon aus, dass 85% der Verkehrsteilnehmer die Vorschrift beachten. Erst wenn diese Zahl deutlich unterschritten wird, sind Gegenmaßnahmen zu erwägen. In der Bahnhofstraße wird diese Norm eingehalten.
Zu der von Ihnen geforderten Aufstellung von Blitzern gab mir die Stadt Emden folgende Auskunft: Ein neuer Erlass der niedersächsischen Landesregierung macht die Aufstellung von Blitzanlagen direkt von der Unfallstatistik abhängig. Im Klartext heißt das: Nur da, wo sich Unfallschwerpunkte mit entsprechender Häufigkeit von Vorfällen in der Unfallstatistik befinden, darf auch geblitzt werden. Dies ist bei der Bahnhofstraße nicht der Fall. Blitzgeräte lösen zudem erst ab einer Geschwindigkeit von 38 km/h in einer Tempo 30-Zone aus, bedingt durch den gesetzlichen Toleranzbereich bei der Geschwindigkeitsmessung. Geringfügige Übertretungen würden also auch beim Einsatz eines Blitzgerätes vorkommen.
Zur Belastung durch Baustellenverkehr sagte mir die Stadt Emden, dass die Bauarbeiten im Windpark im Hammrich abgeschlossen seien. Notwendige Bauarbeiten an den Eisenbahngleisen würden mit der Stadt koordiniert, um die Belästigung durch Baustellenverkehr soweit es geht zu minimieren. Ganz verhindern lässt er sich aber nicht.
Die Stadt Emden bietet Ihnen als betroffene Anwohnerin ausdrücklich an, sich weiterhin den Fachdienst für Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr zu wenden, sieht allerdings im Fall der Bahnhofstraße in Widdelswehr aktuell keine Handlungsmöglichkeiten.
Mit freundlichen Grüßen,
Garrelt Duin, MdB
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