Frage an Garrelt Duin von Christian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wieso sind häufig nur so wenige Politikerinnen und Politiker bei Plenardebatten zu sehen?
Sehr geehrter Herr Maßmann,
vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat überrascht es Besucherinnen und Besucher des Deutschen Bundestages oder Fernsehzuschauer immer wieder, dass während einer Plenumssitzung häufig nur ein kleinerer Teil der Abgeordneten anwesend ist.
Die Erklärung ist recht einfach: Die inhaltliche Debatte, die Arbeit an Anträgen und Gesetzen findet in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages statt. In der derzeitigen Wahlperiode hat der Bundestag 22 ständige Ausschüsse. Hier wird "gearbeitet", wird diskutiert und um Formulierungen gestritten, und es werden auch die wichtigen inhaltlichen Entscheidungen getroffen. Außerdem haben die Abgeordneten
während den Sitzungswochen zahlreiche andere Termine, treffen sich mit Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden oder Besuchergruppen, führen Gespräche mit Kollegen oder besuchen für sie inhaltliche wichtige Veranstaltungen.
Im Plenum geht es dann vor allem darum, gegenüber der Öffentlichkeit deutlich zu machen, wie die eigene Position ist und warum man welche politischen Zielsetzungen verfolgt. Da jeder Abgeordnete ein eigenes Fachgebiet hat, muss zum Beispiel jemand, der sich mit Verbraucherpolitik befasst, nicht unbedingt anwesend sein, wenn ein bildungspolitisches Thema diskutiert wird. Oder anders könnte man sagen: Ein Abgeordneter, der dauernd im Plenum anwesend ist, hat wenig zu tun.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Garrelt Duin
Weitere Fragen an Garrelt Duin
(...) Für uns als SPD und auch für mich ganz persönlich als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Maulkörbe haben im Parlament nichts zu suchen - im Gegenteil. Eine Reform der Geschäftsordnung sollte darauf abzielen, Debatten im Parlament lebendiger und weniger ritualisiert zu machen. (...)
(...) Ich persönlich halte eine Lockerung der Gesetze in Bezug auf Drogen und andere Betäubungsmittel nicht für zielführend. Ich glaube, dass ein zu lockerer Umgang mit Drogen uns eher schadet als nützt. (...)
(...) Die Glücksspielsucht ist ein gesellschaftliches Problem, das konzertiert bekämpft werden muss. Wir wollen nicht das Glücksspiel verbieten, aber wir wollen, dass unerwünschte Auswirkungen weitestgehend vermieden werden. (...)
(...) Damit ist Ihre Frage nach Beihilfen für AIDA nicht abschließend beantwortet. Nach meiner Einschätzung ist die Entscheidung von AIDA unternehmerisch jedoch nicht zu beanstanden, so unbefriedigend sie sich für die Meyer-Werft und die gesamte Region Weser-Ems darstellt. (...)