Frage an Garrelt Duin von Ralf T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Duin,
Meine Frage betrifft das zur Zeit häufig in Anspruch genommene Instrument der Kurzarbeit.
Im Konkreten beziehe ich mich dabei auf den VW-Konzern, der Ende Februar Kurzarbeit in den Werken Wolfsburg, Zwickau, Hannover und eben auch Emden anmeldete. Die dadurch für die Sozialkassen entstandenen Kosten beliefen sich allein im Stammwerk Wolfsburg auf über 100 Millionen Euro.
Wenige Wochen später meldet VW nun einen operativen Gewinn von 312 Millionen Euro - überraschend ehrlich wurde die Gewinnmeldung von Börse-online kommentiert:
"VW verringerte seinen Lagerbestand zu Jahresbeginn mit Hilfe von Kurzarbeit und verfügt so nach eigenen Angaben über ein dickes Liquiditätspolster, um die Krise zu überstehen."
Passend dazu schütten derweil auch andere Konzerne teils horende Dividenden an ihre Aktionäre aus, darunter der Daimler Konzern der auf der Hauptversammlung 500 Millionen als Dividende beschloss - und zeitgleich 60.000 Arbeitnehmer ohne Lohnausgleich weniger Arbeiten lässt. Auch andere Konzerne die teils von staatlichen Instrumenten wie Abwrackprämie oder Kurzarbeit profitierten verhalten sich nicht anders.
Herr Duin ich frage Sie, wieso lässt es eine - dem Namen nach - den sozialen Belangen verpflichtete Partei mit Regierungsverantwortung mit sich machen, dass das an sich sinnvolle Instrument der Kurzarbeit derart ad absurdum geführt wird?
Wie gedenken Sie und Ihre Parteikollegen, ein solches Vorgehen der Konzerne und die offensichtliche Missnutzung staatlicher Gelder zu sanktionieren?
Mit freundlichem Gruß.
Sehr geehrter Herr Tholen,
ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema Kurzarbeit.
In der letzten Februarwoche dieses Jahres beschloss der VW-Konzern für seine Werke in Wolfsburg, Emden, Braunschweig, Hannover und Zwickau Kurzarbeit. Betroffen waren rund 61.000 der etwa 92.000 Beschäftigten in diesen Werken.
Angesichts des guten Absatzes der Modelle VW Polo und VW Fox und des Aufschwungs aufgrund der Abwrackprämie kann dies verwundern. Jedoch wurden einerseits die Pläne zur Kurzarbeit bereits im Januar, vor Einführung der Abwrackprämie, angekündigt. Andererseits werden die Modelle Polo und Fox nicht in Deutschland gefertigt. Die deutschen Standorte profitierten deshalb nicht von den guten Absatzzahlen und mussten mit vorübergehender Kurzarbeit reagieren. Insgesamt verzeichnete VW im Januar einen Absatzrückgang von 14% im Vergleich zum Vorjahr und musste sich der rückläufigen Nachfrage anpassen.
So konnten die Arbeitsplätze gesichert werden, bis auch der Absatz von in Deutschland hergestellten Modellen, wie dem VW Golf, im März wieder anstieg. Um dies sozial gerecht zu gestalten, wurden in dieser Zeit Überstundenkonten abgebaut und das Kurzarbeitergeld durch den Konzern aufgestockt. In dieser Situation ist die Sicherung von Arbeitsplätzen von großer Bedeutung und eine Abfederung der Wirtschaftskrise für die betroffenen Unternehmen unser erstes politisches Ziel.
Natürlich muss ein Missbrauch der Kurzarbeit von Seiten der Unternehmen vermieden werden. Es darf nicht sein, dass Kosten von Unternehmen ohne Not den Sozialkassen aufgebürdet werden. Deshalb prüft die Bundesagentur für Arbeit konkret die Rechtmäßigkeit der jeweiligen Anträge auf Kurzarbeit.
In Sachen VW lässt sich festhalten, dass durch die Kurzarbeit und die von Frank-Walter Steinmeier eingebrachte Regelung zur Abwrackprämie die Arbeitsplätze in den deutschen VW-Werken gesichert und krisenfest gemacht werden konnten.
Mit freundlichen Grüßen
Garrelt Duin, MdB
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