Wie stehen Sie zur Lübecker Hafenerweiterung und dem HEP2030?
Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,
seit geraumer Zeit steht die Hafenerweiterung in Lübeck auf der Agenda. In diesem Zusammenhang wurde in der Lübecker Bürgerschaft dem Hafenentwicklungsplan 2030 als Planungsgrundlage zugestimmt. Wie stehen Sie und Ihre Partei dazu und den darin geforderten erheblichen Eingriffen in Natur, Klima und das Leben/Wohnen vieler Lübecker (LKW-Stellflächen in unmittelbarer Nähe, Verstärkung des LKW-Aufkommens, Zerstörung von Lebensraum bedrohter Tierarten, Vertiefung der Trave, usw.) bei gleichzeitig unklarem Entwicklungspotenzial der Umschlagszahlen und den auf Bundesebene geforderten Reduktionen von Emmissionen durch LKW und Schiff?
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage zur Hafenerweiterung in Lübeck. Gerne schildere ich Ihnen meine und die Position der Lübecker SPD zu dieser Thematik. Die SPD Lübeck spricht sich schon seit vielen Jahren für eine nachhaltige Hafenentwicklung aus, die sowohl die wirtschaftspolitischen Interessen der Hansestadt Lübeck, der in den Häfen arbeitenden Menschen und ihrer Familien sowie die Notwendigkeiten zum Schutz von Natur und Umwelt berücksichtigt. In diesem Sinne habe ich mich als Lübecker Bundestagsabgeordnete auch stets für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Lübecker Häfen engagiert. Wichtig war mir dabei immer, dass dem Ausbau des Lübecker Hafens kein bestehender Naturraum zum Opfer fällt.
Die Lübecker Bürgerschaft hat mit den Stimmen der SPD den Hafenentwicklungsplan 2030 als Grundlage für die aktuellen und künftigen Aus- und Umbauten im Bereich der Lübecker Häfen beschlossen. Dazu gehören insbesondere neue Anordnungen der Terminals und Anleger, um die bislang genutzten Flächen optimal zu nutzen und so den Flächenverbrauch möglichst gering zu halten. Zudem sieht der Hafenentwicklungsplan 2030 eine verbesserte Infrastruktur zur Versorgung der Fährschiffe mit Flüssiggas und Landstrom vor, um bereits beauftragte Schiffsneubauten umweltschonend mit Energie versorgen zu können.
Der Beschlussfassung ging eine breit aufgestellte Bürgerbeteiligung voraus. Das beinhaltete Stadtteilveranstaltungen, eine Umfrage zur Hafenentwicklung in Lübeck auf LÜBECK:überMORGEN sowie die Konsultation einer Arbeitsgruppe, - der AG Hafenentwicklung. Die AG Hafenentwicklung setzte sich aus verschiedenen Akteuren der maritimen Wirtschaft, Betreibern, Logistik, Hafennutzern, Umweltverbänden, Lübecker Bürger:innen und Bürgerinitiativen zusammen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind unter: https://uebermorgen.luebeck.de/projekte/hep/dialogprozess.html und dort unter Arbeitsgruppe Hafenentwicklung detailliert zusammengefasst.
Mir persönlich ist dabei sehr wichtig, dass wir den Hafen nachhaltig weiterentwickeln und so zukunftsfest machen. Dazu fördert der Bund beispielsweise die Etablierung von künstlicher Intelligenz in den Logistikabläufen in Teilen des Hafens mit 3,9 Millionen Euro. Zudem bin ich der Auffassung, dass die Lagerhallen, die eine enorme Fläche beanspruchen, flächendeckend mit Solarpanels ausgestattet werden sollen. Eine zukunftsgerechte und nachhaltige Hafenentwicklung beinhaltet selbstverständlich auch eine Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Natur und die Bevölkerung. Daher wurden begleitend Gutachten zur Bewertung der Lärm- und Luftschadstoffemissionen sowie der Wirkung auf Schutzgebiete und geschützte Arten durchgeführt und deren Ergebnisse bei der Erstellung des Hafenentwicklungsplans mitberücksichtigt.
Umfassende Informationen zum Hafenentwicklungsplan und die daraus resultierenden Maßnahmen finden Sie unter https://uebermorgen.luebeck.de/projekte/hep/beschluss-hep.html <https://uebermorgen.luebeck.de/projekte/hep/beschluss-hep.html> .
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm
Weitere Fragen an Gabriele Hiller-Ohm
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