Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Elke O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Oheim,

wie Sie richtig feststellen, befindet sich China seit einiger Zeit in einer erheblichen wirtschaftlichen Aufschwungphase.

Daher erhält China auch keine Entwicklungshilfe mehr von Deutschland, sondern Beratung beim Klimaschutz, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz sowie beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit. Es handelt sich also um eine strategische Zusammenarbeit zur Lösung von Problemen mit globaler Bedeutung. Diese Zusammenarbeit findet auch in unserem eigenen Interesse statt, da sich hierdurch beispielsweise Handelsbeziehungen und Aufträge für deutsche Unternehmen ergeben und ein Beitrag für aktiven Klimaschutz, der auch Deutschland zu Gute kommt, geleistet wird.

China ist damit ein Beispiel für die neue Form der strategischen Kooperation mit großen Schwellenländern, wie zum Beispiel auch Indien, Brasilien oder Südafrika. Die von der Bundesregierung eingesetzten Mittel werden weit überwiegend als Darlehen mit marktnahen Konditionen gewährt und von China zurückgezahlt. Bei allen Vorhaben leistet die chinesische Seite erhebliche Eigenbeiträge.

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik arbeiten seit 1981 zusammen. Seitdem hat sich das Land stark verändert. Dennoch hat China weiterhin strukturelle Probleme, die nicht kurzfristig gelöst werden können. Dazu gehören die weit verbreitete Armut, Korruption und eine Umweltverschmutzung, die auch globale Auswirkungen hat. China ist derzeit nach den USA zweitgrößter Emittent von Kohlendioxid und hat damit maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des weltweiten Klimas. Beim Ausstoß von Schwefeldioxid, der Hauptursache des sauren Regens, steht China sogar an der Spitze. Die heutige Zusammenarbeit mit China hat daher insbesondere das Ziel, Anstöße für den chinesischen Reformprozess und eine nachhaltige Entwicklung des Landes zu geben. Besondere Schwerpunkte des deutschen Engagements sind darum der Umwelt- und Klimaschutz einschließlich des Themenkomplexes Energie und die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, zu der auch die Beratung im Rechtsbereich zählt.

Die ursprünglich für Mai 2008 geplanten Regierungsverhandlungen wurden wegen der Gewalt in Tibet ausgesetzt. Neuzusagen sind derzeit nicht geplant. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird die weitere Entwicklung der Lage in Tibet und des Dialogs zwischen tibetischen Vertreterinnen und Vertretern und der chinesischen Regierung abwarten, bevor eine Entscheidung über die Wiederaufnahme der Regierungsverhandlungen getroffen werden kann.

Hilfen wurden jedoch nach dem verheerenden Erdbeben in der zentralchinesischen Provinz Sichuan vom Mai 2008 geleistet. Bei dem Erdbeben kamen etwa 60.000 Menschen ums Leben und mehr als 5 Millionen sind obdachlos geworden. Die chinesische Regierung hatte die internationale Gebergemeinschaft sowie einheimische zivilgesellschaftliche Organisationen und freiwillige Helfer um Unterstützung gebeten.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm