Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Marc S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Hiller Ohm,
Sie schrieben: "Ebenso wie Sie bin ich ein strikter Gegner von Kriegsführung als Mittel der Konfliktlösung." Das freut mich doch sehr. Wieso stimmen Sie dann ausnahmslos für Militäreinsätze bzw. deren Verlängerung? Ich versehe Ihre Ratio nicht.
Mit bestem Gruss M.S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich Ihnen selbstverständlich auch gerne beantworte.
Ich bin und bleibe eine strikte Gegnerin von Kriegsführung als Mittel der Konfliktlösung. Bei Abstimmungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr wäge ich deshalb immer sehr genau ab, ob ich mit oder gegen meine Fraktion stimme. Ich stimme also nicht „ausnahmslos für Militäreinsatze und deren Verlängerung“. So habe ich beispielsweise seit 2009 immer gegen den Militäreinsatz in Afghanistan gestimmt.
Ich glaube aber auch an die Kraft internationaler Organisationen, weshalb ich Bundeswehreinsätzen, die von den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union mandatiert sind, meist zustimme.
Darüber hinaus sind Militäreinsätze nicht immer gleichbedeutend mit Kriegseinsätzen. Als Beispiel kann ich Ihnen die letzte Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr im Deutschen Bundestag mit dem Titel: „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ nennen. Der Fokus dieses Einsatzes ist die Stabilisierung der Region, der Fähigkeitsaufbau der Sicherheitskräfte vor Ort und die Versöhnung der vom Krieg leidtragenden Menschen. Insbesondere in dieser Region, die nach der Militäroffensive der Türkei nun wieder mit einem Erstarken des sogenannten Islamischen Staates rechnen muss, kann die Bundeswehr ohne Mittel der Kriegsführung einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Stabilisierung des fragilen Friedens leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm, MdB
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