Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Michael E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ensslen,

ich beantworte gerne Ihre aus Hülsede eingegangenen Fragen an mich zur Lübecker Situation in den Bereichen Umwelt und Verkehr.

Das Biosphärenreservat Schaalsee entspringt einem ehemaligen Sperrgebiet der innerdeutschen Grenze (1952-1990), in der sich die Natur entsprechend entfalten konnte, und wurde im Jahr 2000 zu einem Biosphärenreservat. Seit 1957 war es Landschaftsschutzgebiet und 1992-2010 ein Gebiet von gesamtstaatsrepräsentativer Bedeutung für Naturschutz.

Die Kriterien an Biosphärenreservate sind in internationalen Leitlinien aufgestellt. Eines der wichtigen Kriterien ist, dass ein Biosphärenreservat laut §25 Bundesnaturschutzgesetz in wesentlichen Teilen Naturschutzgebiet und im übrigen Landschaftsschutzgebiet sein soll. Die nationale rechtliche Rahmenregelung eröffnet den einzelnen Bundesländern die Möglichkeit, Biosphärenreservate auszuweisen. Zuständig für das Land Schleswig-Holstein ist das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume.

Eine Ausweitung des Biosphärenreservates hätte Konsequenzen hinsichtlich der Bauleitplanung, der Bebauungspläne und der Eingriffs-Ausgleich-Regelungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz.

Auf Lübecker Gebiet gibt es bereits das Naturschutzgebiet Wakenitz und angrenzend das Landschaftsschutzgebiet Wakenitz und Falkenhusen ( siehe Karte: http://unv.luebeck.de/files/nsg_lsg_wakenitz.pdf ).

Die Wakenitz selbst und der Ratzeburger See sind für Ausflugfahrten zwischen Lübeck - Rotenhusen - Ratzeburg touristisch erschlossen. Für sonstige Motorboote mit Verbrennungsmotoren ist die Wakenitz tabu. An den Ufern der Wakenitz bestehen teils hochwertige erschlossene private Grundstücke, teils Gartenanlagen und teils allgemein nutzbare Wanderwege. Eine Nutzungsänderung ist nicht vorgesehen.

Ein weiterer geplanter Eingriff in die Wakenitz ist eine künftige ökologische Verbindung zwischen Wakenitz und Trave mit einer Fischtreppe. Im Zuge der Umsetzung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, die das zentrale Ziel des guten ökologischen Zustands aller Oberflächengewässer beziehungsweise die Herstellung des guten ökologischen Potentials verfolgt, wird eine Fischaufstiegsanlage und damit die Durchgängigkeit der Gewässer Wakenitz - Dükerkanal - Trave erreicht. Damit werden gleichartige Lebensräume ermöglicht, was sich auf Fische und Wirbellose positiv auswirken wird.

Die Verkehrswende in Lübeck ist, auch wenn die Straßenbahn in den 1960er Jahren stillgelegt und abgebaut wurde, heute auf einem guten Weg. Es besteht ein Verkehrsverbund zwischen dem Stadtverkehr Lübeck und der Deutschen Bahn AG mit insgesamt Haltepunkten: Hauptbahnhof, Dänischburg, Kücknitz, Travemünde-Skandinavienkai, Travemünde Hafen, Travemünde Strand, St. Jürgen Hochschulstadtteil und Flughafen Blankensee. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion bemüht sich bereits seit Jahren einen zusätzlichen Haltepunkt entlang der Strecke Lübeck - Hamburg in Moisling errichten zu lassen. Neue Schienenstrecken in der Stadt wird es aus Kostengründen nicht geben.

Mit dem Busverkehr in Lübeck scheinen die Einwohnerinnen und Einwohner zufrieden zu sein. Mit der Gesamtnote 2,78 erreichte der Stadtverkehr Lübeck Platz 3 im bundesweiten Vergleich von 20 Nahverkehrsverbünden (laut einer aktuellen TNS Infratest-Umfrage).

Die bestehende Bahntrasse zwischen Neustadt in Holstein und Bad Schwartau soll nach einer Einigung des Landes Schleswig-Holstein und der Deutschen Bahn AG zugunsten der neuen zweigleisigen Hinterlandanbindung für die feste Fehmarnbeltquerung stillgelegt werden, da die alte Strecke dann als drittes Gleis angesichts der relativ geringen Fahrgastzahlen kaum wirtschaftlich betrieben werden können dürfte. Hier ist auf Landesebene das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie zuständig.

Der Bahnhof Lübeck-Travemünde Strand ist zurzeit in einem sehr schlechten Zustand, der dringend verbessert werden müsste. Von den ehemals vier Gleisen ist jetzt nur noch eins befahrbar. Das Bahnhofsgebäude wird derzeit von der Deutschen Bahn AG zum Verkauf angeboten. Der Kurbetrieb Travemünde bemüht sich um eine sinnvolle Nachnutzung.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm