Frage an Gabriele Conrad von Rainer R.

Guten Abend Rainer Römmele,

erstmal einen herzlichen Dank für dein (ich bleibe beim von dir gewählten DU in deiner Frage) Interesse an meiner Meinung zur kommunalen Situation in Karlsruhe.

Ich sehe zur Zeit vor allem 3 Hauptprobleme der Stadtpolitik in Karlsruhe:

1. Wir brauchen kein Kohlekraftwerk am Rheinhafen.Die Gesundheit der Menschen hier in der Stadt werden den Profitinteressen der EnBW geopfert, die durch dieses Kraftwerk sicher saftige Gewinne zu erwarten hat. Erst kürzlich hat mir eine Nachbarin erzählt, dass sie aus Karlsruhe wegziehen muss, da die Luft hier für sie zu schlecht ist. Zahlt ihr die EnBW den Umzug? Nein, die gesamten Folgen und ihre Kosten werden auf die Bevölkerung abgewälzt. Dabei muss man mitbedenken, dass dieses Kohlekraftwerk eine der größten CO2 Schleudern werden wird. Deshalb trägt es auch weit über Karlsruhe hinaus zur Erwärmung des Erdklimas bei. Die CDU Fraktion hat z.B. dem Bau des Kraftwerks zugestimmt! Meiner Meinung nach ist dies kein verantwortlicher Umgang mit dieser Erde und der Zukunft unserer Kinder sondern eine zynische "Nach mir die Sintflut" - Mentalität. Statt dessen, Förderung der Nutzung regenerativer Energien und konsequente Energiesparmaßnahmen in allen staatlichen Gebäuden. Die sind nämlich seltsamerweise vom Zwang, Wärmedämmmaßnahmen zu ergreifen, ausgenommen. Allein an der Universität Karlsruhe könnten hier unvorstellbare Mengen an Energie eingespart werden. Ich stimme völlig mit der Forderung der MLPD überein: Kreislaufwirtschaft total,was sich auch auf die Energie bezieht. Schon heute wäre ein weltumspannendes Netz der Energieversorgung möglich, - von Wissenschaftler berechnet. Dafür setze ich mich ein!

2. Die U-Strab darf nicht gebaut werden.Schon der kommunale Doppelhaushalt 2009/2010 musste auf Weisung des Regierungspräsidiums überarbeitet werden, was nun dazu führt, dass alle Ämter 6% ihres Budgets einsparen müssen. Der Haushalt steht zusätzlich mit dem zu erwartenden Anschwellen der Hartz IV Betroffenen nach den Bundestagswahlen vor der Pleite. Das heißt hier werden mal wieder Gelder für Prestige-Objekte ausgegeben, die woanders dringend gebraucht würden. Das Hauptargument ist aber, dass die Karlsruher die U-Strab nicht wollen, sondern die Kombilösung mit einem Nahverkehr durch die Kriegsstraße, um so die Fußgängerzone in der Kaiserstraße zu entlasten. Vor Jahren stimmte die Bevölkerung schon gegen die U-Strab. Das war nun nicht das Votum, welches damals erwartet wurde. Wenn das Abstimmungsverhalten der Bevölkerung nicht die richtigen Ergebnisse bringt, dann stimmt man eben so lange ab, bis es stimmt. Soviel zum Demokratieverständnis einiger bürgerlicher Parteien - nicht nur in Karlsruhe -, die nicht müde werden, Demokratie und Freiheit auf ihre Fahnen zu schreiben.

Bei aller Kritik an der U-Strab bin ich aber der Meinung, dass unser Nahverkehrssystem in Karlsruhe Maßstäbe setzt, die in einer sozialistischen Gesellschaft noch wesentlich weiter entwickelt werden könnten.Mit besseren Verbindungen zwischen den Orten im Umland, einem besser abgestimmten Fahrplan zwischen Bundesbahn und KVV und vieles mehr. Wesentlich anders wäre aber auch, dass der Nahverkehr völlig kostenlos wäre. Es könnten damit auch tausende Arbeitsplätze geschaffen werden.

3. Die Wohnungsnot in Karlsruhe.Es gibt viel zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Das trifft vor allem Hartz IV Betroffene und Studenten. Ich kenne Studenten, die aus Karlsruhe wegzogen, weil sie keine Wohnung fanden, obwohl sie hier einen der begehrten Studienplätze erhalten hatten. Ich selbst habe vor knapp 2 Jahren eine Wohnung gesucht, und nur deshalb etwas Bezahlbares gefunden, weil ich Mitglied im Mieter und Bauverein geworden war. Es werden in karlsruhe Wohnungen zu horrenden Preisen angeboten, die diese Bezeichnung nicht verdienen, sondern völlig heruntergekommen sind. Kann es sein, dass hier ein künstlicher Mangel aufrecht erhalten wird, weil die Vermieter so höhere Mieten verlangen können? Immer wieder hört man die höhnischen Bemerkungen, dass Sozialismus Mangelwirtschaft bedeute. Aber gerade hier doch ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wenig der Kapitalismus in der Lage ist, einen eklatanten Mangel in Bezug auf die Bedürfnisse der Menschen zu beheben.  Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum.Hier muss investiert werden, nicht in Projekte wie U-Strab, Zuschussbetriebe wie Neue Messe usw. Im Sozialismus könnte man anhand der Geburtenstatistik und der Migrationsbewegungen schon perspektivisch den Bedarf an Wohnraum planen und erstellen. Darüber hinaus - Wohnraum, der in Einheit mit Natur und Umwelt geschaffen wird, aber auch den Bedürfnissen des Menschen angepasst, z.B. so, dass man selbst eine große Bandbreite der Wohnungsaufteilung hätte, verschiedenste Formen des Zusammenlebens von Jung und Alt oder kleinen und riesigen Wohngemeinschaften oder viele Familien mit all ihren Kindern usw. möglich wäre. Gemeinschaftsräume die man kostenlos nutzen kann, mit viel Grün an und um die Häuser, weniger Lärm durch eine konsequenten Ausbaus eines hervorragenden Nahverkehrssystems usw. Ich glaube, dass wir hier viel öfter in die Universitäten müssten um zu sehen, was alles möglich wäre, was sich heute nur reiche Leute leisten können.

Das war sicher nicht vollständig. So finde ich ein weiteres Problem, dass es hier viel zu wenig Jugendhäuser, Bolz- und Spielplätze für Kinder und Jugendliche gibt, wo sie sich entfalten können und viele Fähigkeiten früh gefördert werden. Vielleicht hast du ja Lust am Dienstag, den 22.9. um 19.00 Uhr ins Pizzahaus, Rintheimerstr.2 ab 19.00 Uhr zu kommen. Dort findet eine Veranstaltung mit mir und Peter Weispfennig vom ZK der MLPD statt. Unter dem Motto: Was ich schon immer mal einen Bundestagskandidaten der MLPD fragen wolle. Oder zu unserer Wahlfete am 27. September ab 17.00 Uhr, ebenfalls im Pizzahaus.

Dort können wir die Fragen weiter erörtern. Es würde mich nämlich interessieren, wie du über die Probleme in Karlsruhe denkst. Und was wir gemeinsam für eine Veränderung tun können. Denn allein mit dem kreuzchen bei der Bundestagswahl ist das sicher nicht getan.

herzliche Grüße Gabi Conrad