Frage an Fritz Güntzler von Nadine V. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Voltmer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 2. Juni 2020 zur Kaufprämie für Pkw, die in den vergangenen Wochen diskutiert wurde.

Durch die Corona-Krise leidet die gesamte Wirtschaft. Um die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung zu bringen, haben wir ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von 130 Milliarden Euro verabschiedet.

Über die Innovationsprämie wird gezielt der Kauf von Elektrofahrzeugen gefördert. Wir investieren zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur sowie in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und der Batteriezellfertigung. Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie stellen wir ein Bonus-Programm im Umfang von 2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mit den vereinbarten Maßnahmen fördern wir nicht nur das Wirtschaftswachstum, sondern gezielt auch die umwelt- und klimafreundliche Mobilität. So können wir schneller unsere Klimaziele erreichen. Diese Maßnahmen sind aus meiner Sicht zielgenauer und effektiver als eine einfache Kaufprämie für Pkws. Eine solche Kaufprämie wurde bereits früh von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgelehnt und fand keinen Eingang in das umfangreiche Konjunkturpaket.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Güntzler