Frage an Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf von Manfred K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr, Dr.Graefe zu Baringdorf!
Mich würde mal interessieren, warum es in Deutschland keinen Volksendscheid über die Eu-Verfassung gab?
Spielte da etwa die Angst eine Rolle, daß das deutsche Volk wohl dagegen gestimmt hätte, so wie es in Frankreich und Holland war?
Diese Hürde wurde aber gekonnt umgangen indem man der Verfassung einfach einen anderen Naman gab, als es in den genannten Ländern zu einem NEIN, kam. Ich finde durch solche geschickten Aktionen wird unser Volk nur an der Nase herum geführt. MfG der Verfasser.
Sehr geehrter Herr Kursawe,
vielen Dank für Ihr Interesse.
Die Grünen im Europäischen Parlament haben bereits 2004, als es noch um den Verfassungsvertrag ging, ein Europaweites Referendum gefordert.
Siehe zum Beispiel: http://www.cohn-bendit.de/dcb2006/fe/pub/de/dct/231 - http://www.heide-ruehle.de/heide/fe/pub/de/dct/66 .Diesen Standpunkt vertreten wir auch bezüglich des Lissabon-Vertrages. Dass es in Deutschland kein Referendum gab, geht auf eine nationale Entscheidung zurück.
Mit freundlichen Grüssen
Büro Graefe zu Baringdorf
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