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Friedbert Pflüger
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Frage von Thomas S. •

Frage an Friedbert Pflüger von Thomas S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Pflüger,

auf Nachfrage von Frau Kruck, haben Sie sich für den Erhalt der Grünflächenämter in Form von sog.optimierten Regiebetriebe ausgesprochen. Was verstehen Sie unter einen optimierten Regiebetrieb? Wie wollen Sie bei den von Ihnen genannten evtl. zu erwartenden Kürzungen, die aus meiner Sicht Notwendigen Personalaufstockungen durchsetzen bzw. weiteren Stellenabbau verhindern?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schwarz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schwarz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Es ist in der Tat richtig, dass ich mich für einen optimierten Regiebetrieb ausgesprochen habe. Das heißt konkret, dass die Grünflächenämter nicht als Landeszentralbehörde, sondern nach betriebswirtschaftlichen Kriterien mit entsprechendem Rechnungswesen als Amt der bezirklichen Verwaltung geführt werden. Sinnvoll dürfte in diesem Zusammenhang eine Mischung aus Leistungen sein, die teils durch eigene Gärtner bzw. Mitarbeiter erbracht werden und teils an mittelständische Landschafts- und Gartenbaubetriebe vergeben werden. Die Leistungen sind mit den Dienststellen, für die sie erbracht werden, zu verrechnen. Für die Aufrechterhaltung einer ordnungsgemäßen Grünflächenpflege - die der zunehmenden Verwahrlosung von Parks und Spielplätzen endlich Einhalt gebietet - ist es aus meiner Sicht notwendig, auch mit eigenen Gärtnern zu arbeiten und reagieren zu können. Denken Sie nur an die Sturmereignisse der letzten Jahre. Die von den Ämtern selbst zu erbringenden Leistungen sollen durch die von den Bezirken gut ausgebildeten Gärtner erbracht werden. Hierzu ist es allerdings notwendig, dass diese durch einen Einstellungskorridor auch in den öffentlichen Dienst übernommen werden können. Dies wäre nicht nur gut für die Grünflächenpflege, sondern würde auch den jungen Menschen eine Perspektive geben.

Mit besten Grüßen
Friedbert Pflüger