Frage an Fredi Winter von Andreas K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Winter,
habe sehr positiv überrascht Ihre Stellungnahme für eine Reaktivierung der Brexbachtalbahn zur Stärkung des ICE-Bahnhofs Montabauer gelesen und möchte daher zu diesem Thema noch mal nachfragen.
Im Bund droht mit Beteiligung der SPD die Kürzung der Regionalisierungsmittel, was zu SPNV-Stillegungen führen könnte. Im Land wurde eine schon vom SPNV-Zweckverband verabschiedete Reaktivierung Ulmen - Kaisersesch zurückgenommen, weil das Land trotz SPD-Mehrheit einen Antrag auf Investitionsmittel für die Schiene auf Eis legte.
Wie möchten Sie unter diesen Umständen die Reaktivierung der Breaxbachtalbahn konkret voran bringen ? Würden Sie sich in der SPD auf Landesebene dafür einsetzen, dass zusätzliche Mittel durch die Mehrwersteuererhöhung für Schienenprojekte genutzt werden könnte oder Investitionsmittel des Konjunkturprogramms des Bundes eingesetzt werden könnten ? Oder würden Sie unterstützen, dass das Land mit Kommunen eine "kleinere" Reaktivierung wie bei Selters - Raubach finanziell unterstützt, so dass z.B. die Strecke im ersten Stadium im Touristikverkehr wie u.a. auf der Eifelquerbahn genutzt werden könnte ? Oder würden Sie unter derzeitigen Rahmenbedingungen eher keine Chancen sehen und sich nur für die spätere Option einsetzen ?
Ich frage nach, weil ja in RLP gleich mehrere Kandidaten für Reaktivierungen bestehen (Eifelquerbahn, Hunsrückbahn etc.) und die Möglichkeiten begrenzt sind...
MfG Andreas Kurth
Sehr geehrter Herr Kurth,
zuerst einmal möchte ich für die etwas längere Antwortzeit um Verständnis bitten. Mir war es wichtig auf Ihre doch umfangreichen und detaillierten Fragen fachgerecht zu antworten.
Ja, die Bundesregierung liebäugelt mit der Abschaffung der Regionalisierungsmittel schon seit Oktober letzten Jahres. Wir in Rheinland-Pfalz (RLP) haben im Gegensatz zu anderen Bundesländern diese Mittel sachgerecht eingesetzt und nicht fachfremd um etwa den Landeseta zu entlasten. Mit diesen Mitteln wurde in RLP schon sehr viel Gutes für die Bürger getan z.B. der Halbstundentakt für Neuwied. Daher ist es für uns in RLP und nicht zuletzt auch im Landkreis Neuwied wichtig, dass diese Mittel erhalten bleiben. Ich bin unserem Ministerpräsidenten Kurt Beck sehr dankbar, dass er keine Gelegenheit auslässt darzustellen wie wichtig diese Mittel für RLP sind. Hier ist auch sein Einfluss auf die Politik in Berlin bestimmt nicht zu unterschätzen. Kurt Beck sprach in Neitersen und stellte dort klar: "Wer an die Regionalisierungsmittel ran geht bekommt ärger mit RLP". Dieser Meinung möchte ich mich gerne anschließen und unseren Ministerpräsidenten Kurt Beck darin bestärken.
Zu der Zugtrasse von Raubach nach Selters kann ich mich nur wiederholen und sagen, dass es eine Vision/Traum von mir ist einmal von Neuwied bis zum ICE Bahnhof Montabaur zu fahren. Auch wenn ich um die Schwierigkeiten weiß, hoffe ich auch die betroffenen Verbandsgemeinden außerhalb meines Wahlkreises für diese Idee begeistern zu können. Der noch laufende Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der FDP hat hierfür die Weichen gestellt.
Auch wenn es viele Projekte in ganz Rheinland-Pfalz gibt ist für mich klar, dass ich mich für meinen Wahlkreis 4 (Stadt Neuwied, Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach) einsetzen werde und mein bestes tun möchte um die Zugtrasse zu reaktivieren.
Zuletzt sei mir noch die Bemerkung gestattet, dass die Zugfahrt von Dierdorf über Rauchbach bis nach Neitersen ein ganz besonderes Highlight in diesem Wahlkampf war und es mich gefreut hat diese Zugfahrt mit erlebt zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Fredi Winter
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