Frage an Franziska Stier von David H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

der Kaukasuskrieg begann mit dem militärischen Angriff georgischer Truppen auf Südossetien, der durch Georgiens Präsident Saakaschwili befohlen wurde. Dieser Fakt wurde in vielen Diskussionen um den Kaukasuskrieg außer Acht gelassen. Bei dieser verantwortungslosen, massiven Militäroffensive kam es nicht nur zu Übergriffen auf die südossetische Zivilbevölkerung, auch russische Friedenstruppen wurden angegriffen, die in Zchinwali seit 1992 mit einem GUS-Mandat zusammen mit georgischen Truppen stationiert waren; allein am ersten Tag töteten die Angreifer 15 russische Friedenssoldaten.

Gleichzeitig bleibt das unverhältnismäßige Reagieren Russlands und der beidseitige Einsatz von Streubomben zu verurteilen. Beide Staaten haben klar völkerrechtswidrig gehandelt.

Außerdem sollte in Bezug auf den Kaukasuskrieg nicht vergessen werden, dass NATO und EU geostrategisches Interesse an Georgien haben und es deshalb massiv hochgerüstet haben. In den vergangenen Jahren haben die USA moderne Militärausrüstung an die georgische Armee geliefert und die Ausbildung der georgischen Soldaten unterstützt. Als Folge steigerte der georgische Staat in den Jahren zwischen 2003 und 2008 den Militärhaushalt von 18 auf 900 Millionen Dollar. Auch deutsche Waffen und Waffenträger sind auf georgischer Seite aufgetaucht.

Russland als Aggressor allein verantwortlich zu machen, ist dementsprechend falsch. Ebenso wie die aus dem Kaukasuskrieg resultierende Konsequenz Russlands, Südossetien und Abchasien als Staaten anzuerkennen.