Sehr geehrte Frau Mascheck, wie stehen Sie zum 2 %-Ziel der NATO?

Sehr geehrter Herr Greif,

wir haben in den letzten Wochen, auf teilweise unschöne Art und Weise, mitbekommen, dass Verteidigung gerade auch noch im Jahr 2021 eine extrem wichtige Rolle in unserem Land, in Europa und der Welt spielt. 

Die Bundeswehr ist nach 16 Jahren Führung durch inkompetente CDU-Minister*innen in keinem guten Zustand. Meiner Meinung nach ist deshalb eine umfassende Finanzierung der Bundeswehr nötig, um mit einer modernen und gut ausgerüsteten Bundeswehr, vor allem auch auf digitaler Ebene, unsere verteidigungspolitischen Aufgaben in Europa und in der NATO erfüllen zu können. Ich stehe dazu: Die NATO ist und bleibt ein tragender Pfeiler der transatlantischen Partnerschaft und für Europas Sicherheit unverzichtbar. 

Parallel dazu muss die EU jedoch sicherheits- und verteidigungspolitisch eigenständiger werden. Das Ziel meiner Partei und auch mein Ziel bleibt eine europäische Armee als Teil der Friedensmacht Europas. 

Wenn wir, in angemessenem Maße, in die Verteidigung investieren, profitieren auch andere technische Investitionen, die uns auf verschiedenen Ebenen voran bringen können. Gerade im Bereich der Digitalisierung und der digitalen Kommunikation innerhalb einer staatlichen Institution kann die Bundeswehr zum Vorreiter werden. 

Nichtsdestotrotz müssen Verteidigungsausgaben auch immer im Verhältnis zu anderen finanziellen Bedürfnissen stehen, gerade was den Bereich des Sozialen angeht. Eine sozial abgesicherte Bevölkerung in Deutschland, Europa und der ganzen Welt, in der Güter und Vermögen gerecht verteilt sind, verhindert Krieg und sichert Frieden. 

Wie Sie sehen, müssen wir Verteidigungspolitik im Einklang mit den zahlreichen anderen politischen Bereichen unseres Landes betrachten und dürfen auch diese Bereiche nicht gegeneinander ausspielen. Denn auch hier geht es um Respekt: Respekt vor der Pflegefachkraft, die in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen harte Arbeit leistet und dafür angemessen entlohnt werden muss. Respekt vor 10 Millionen Geringverdienern in unserem Land, für die der Mindestlohn endlich auf 12 € steigen muss. Respekt vor den Rentner*innen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und denen wir deshalb stabile Renten zusichern müssen. Respekt vor den jungen Menschen, die bereit sind, Deutschlands Zukunft zu gestalten und denen wir deshalb unter anderem eine Ausbildungsgarantie geben müssen. Aber eben auch Respekt vor den Soldat*innen dieses Landes, die hier und überall auf der Welt für Frieden und unsere Sicherheit sorgen und jeden Tag ihr Leben riskieren, weshalb wir ihnen eine gut ausgestattete und moderne Bundeswehr zur Verfügung stellen müssen. 

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten!

Herzliche Grüße aus dem Landkreis Leipzig,

Franziska Mascheck