Frage an Franz-Xaver Romer von Fred G. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Romer,
die Antworten die Sie Ihren Wählern zur aktuellen Diätenerhöhung geben, sind ja schon stereotyp. Hat man die emtspr. Beantwortung im Bundestag geübt? Ich muss das gar nicht mehr lesen, ich könnte Ihnen die Story vom Oberbürgermeistergehalt blind runterbeten. Schämen Sie sich nicht Ihre Wähler derart billig abzuspeisen? H. Sauter hat doch u. a. einen Bezug zu seiner Rentenerhöhung gesucht und Sie
antworten derart platt. Aber dies scheint typisch für die derzeitige Politik zu sein. Und insbesondere Sie haben es nicht mehr nötig, Sie haben Ihr Schäflein im Trockenen. Wann fangen unsere Politiker an sich zu schämen?
Gerade kommt im Radio die Meldung, dass jeder 4. Deutsche als arm bezeichnet werden kann. Das sind u. a. auch die Früchte Ihres Wirkens; ein einst blühendes Gemeinwesen heruntergewirtschaftet zu haben. Können Sie diese Diätenerhöhung noch guten Gewissens annehmen? Haben Sie etwas wie ein Gewissen, oder verliert sich dies nach langen Jahren im Bundestag?
ein sehr enttäuschter Wähler, der auch an unserer Demokratie zu zweifeln beginnt
Fred G.
Sehr geehrter Herr Georg,
danke für Ihre Anmerkungen.
Meine Antwort zur Diätenerhöhung mag -wie Sie sagen- stereotyp klingen. An der Aussagekraft der Argumente, die natürlich für alle Bundestagsabgeordneten gelten, ändert dies nichts. Der Zeitpunkt der Diätenerhöhung war, wie gesagt, wenig glücklich. Ebenso problematisch ist natürlich, dass Abgeodnete -im Gegensatz zu Bürgermeistern- selbst über die Diätenerhöhung abzustimmen haben und damit jedesmal eine Welle der Empörung und der Zwang zur Rechtfertigung ausgelöst werden.
Aber um es klar zu sagen: ich halte eine Orientierung an der Besoldung für Landräte und Oberbürgermeister für angemessen. Der Bundestag ist ein Vollzeitparlament und Abgeordnete müssen durch ihre Diäten abgesichert sein und Unabhängigkeit erreichen. Es müssen qualifizierte Kandidaten für den Bundestag zur Verfügung stehen, die bereit sind, ihren Beruf aufzugeben bzw. ruhen zu lassen, um ihr Wissen in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen. Wie Sie selbst sagen, gibt es in unserem Land Probleme und die müssen gelöst werden. Daran sollen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages tatkräftig mitwirken.
Ich für meinen Teil kann auch sagen, dass ich mein Amt an sieben Tagen in der Woche und mit wesentlich mehr als 40 Stunden/Woche ausgefüllt habe. Dies habe ich sehr gern gemacht. Das Gemeinwesen in unserem Wahlkreis ist auch nicht heruntergewirtschaftet, sondern steht im deutschlandweiten Vergleich hervorragend da.
Sollte es Abgeordnete geben, die ihr Mandat nicht engagiert ausfüllen, so wäre in diesem Fall jeder Euro -und nicht nur die aktuelle Erhöhung- zuviel gezahlt.
Die Argumente zur Diätenerhöhung kann ich auch nicht immer in Beziehung setzen zu anderen Bereichen wie Rentenerhöhung, Inflation oder Armut. Es ändert nichts an der Gültigkeit der Argumente, auch sind die vorgenannten Themen einerseits so wichtig, dass sie selbst einer intensiven Diskussion bedürfen, sie würden anderseits aber durch einen Verzicht auf eine Diätenerhöhung ihrer Lösung nicht näher gebracht.
Helfen Sie uns, durch konstruktive Beiträge Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu finden. Suchen und wählen Sie Kandidaten für das Parlament, die bereit und qualifiziert sind, sich den Herausforderungen zu stellen und nachhaltige Lösungen zu finden.
Für ein persönliches Gespräch stehe ich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Romer
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