Frage an Franz-Josef Holzenkamp von Theresa V. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Holzenkamp,
Frau Merkel lehnt dierekte Staatshilfen für Opel ab. Wie sehen Sie diese Haltung? Konsequente und richtige Haltung oder ein Fehler?
Mit freundlichen Grüßen,
Theresa Vogelsang
Sehr geehrte Frau Vogelsang,
bei der Überlegung, ob der Staat bei einem Unternehmen einsteigen sollte, stellt sich zunächst die Frage, ob dieses Unternehmen, unabhängig von der derzeit schwierigen Situation durch die Finanzkrise, überhaupt zukunftsfähig wäre. Darüber hinaus müssen Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden, die andere Unternehmen und Arbeitsplätze in Gefahr bringen.
Es sollte deshalb möglichst keine direkte Beteiligung des Staates an einem Unternehmen wie Opel geben. Zudem ist der Staat in der Regel auch der schlechtere Unternehmer.
Die Bundesregierung lässt die Unternehmen allerdings nicht im Regen stehen. Wir haben über die beiden Konjunkturpakete ein umfangreiches Kredit- und Bürgschaftsprogramm beschlossen.
Für Opel heißt das, einen oder mehrere private Investoren zu finden, die in das Unternehmen einsteigen. Zusätzlich kann es dann vorübergehend Staatshilfen in Form von Bürgschaften geben. Die derzeitige öffentliche Diskussion schadet dem Unternehmen und seinen Mitarbeitern eher als es ihnen nützt. Denn dadurch wird eine wirtschaftlich tragfähige Lösung zu finden nicht einfacher.
Sollten Sie an weiteren Informationen interessiert sein: Über meine E-Mail-Adresse ( franz-josef.holzenkamp@bundestag.de ), per Telefon (Berlin: 030/227 70016, Wahlkreisbüro Cloppenburg: 04471/ 947630 oder Wahlkreisbüro Vechta: 04441/ 92290), per Fax (030/227 76068) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir in Kontakt zu treten.
Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp, MdB
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