Frage an Franz-Josef Holzenkamp von Clemens H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Holzenkamp,
1. warum wird der ESM nur von 19 Euro-Staaten getragen; nicht aber von allen 28 Mitgliedsländern?
2. Der ESM-Rettungsfonds verfügt über insgesamt 705 Milliarden Euro. Warum sind dort aber erst gut 80 Milliarden Euro eingezahlt und von wem?
Schöne Grüsse
Clemens Haskamp
Sehr geehrter Herr Haskamp,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM), die ich Ihnen gerne beantworte.
Zu Frage 1: Mit dem ESM, der am 8. Oktober 2012 seine Arbeit aufgenommen hat und vor dem Hintergrund zahlreicher kriselnder Euroländer gegründet wurde, haben die Euro-Staaten eine dauerhafte Schutz- und Nothilfeinstitution geschaffen, um langfristig und nachhaltig die Zahlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten aufrecht zu halten und damit das Vertrauen in die Stabilität der gemeinsamen Währungsunion zu sichern.
Da sich die Währungsunion entsprechend nur auf die Staaten des Euro-Währungsgebiets erstreckt, wird der ESM auch nur von diesen Ländern getragen und auch nur diese Länder können Hilfen des ESM in Anspruch nehmen. Denn im Gegensatz zu EU-Mitgliedsstaaten mit eigener Währung, können die Mitglieder der Eurozone keine eigenständige Geldpolitik mehr betreiben und so u.a. ihre Währung auf- oder abwerten, um die Preisstabilität oder die internationale Konkurrenzfähigkeit der eigenen Industrie über gezielte geldpolitische Maßnahmen zu wahren bzw. wiederherzustellen.
Zu Frage 2: Wie Sie richtig darstellen, verfügt der ESM nach dem erfolgten Beitritt Litauens im Februar 2015 über ca. 705 Mrd. Euro Stammkapital, wovon aber nur maximal ca. 500 Mrd. Euro ausgeliehen werden können. So kann eine sehr gute Bonität (AAA-Rating) an den internationalen Kapitalmärkten erreicht werden und die zu zahlenden Zinsen bleiben niedrig.
Die Summe des Stammkapitals wiederum teilt sich auf in rund 80,5 Mrd. Euro einzuzahlendes und 624,3 Milliarden Euro abrufbares Kapital. Die Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedstaaten ergeben sich aus dem Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB). Der deutsche Finanzierungsanteil beträgt entsprechend dem EZB-Schlüssel rund 27 Prozent (entspricht rund 21,7 Mrd. Euro eingezahltem und rund 168,3 Mrd. Euro abrufbarem Kapital).
Wie hoch die eingezahlte Summe der anderen Länder ist, können Sie sehr gut einer Grafik des Bundesfinanzministeriums entnehmen, die Sie hier finden: http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euroraums/Stabilitaetsmechanismen/EU_Stabilitaetsmechanismus_ESM/eu_stabilitaetsmechanismus_esm.html#doc208578bodyText9
Letztlich wurden bisher nur 80,5 Mrd. Euro eingezahlt, um die faktischen Belastungen für die öffentlichen Haushalte der Euroländer in Grenzen zu halten. Erst bei Bedarf können und müssen die ESM-Mitglieder ihre Einzahlungen erhöhen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp
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