Frage an Franz-Josef Holzenkamp von Günter P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Holzenkamp!
zufällig bin ich im Internet auf folgendem Link gestoßen
Meines Erachtens ist diese Seite rechtswidrig;ich fühle mich als ehemaliger Zeitsoldat persönlich in meiner Ehre angegriffen.
Meines Wissens wurde diese Seite bereits mehrfach beanstandet und an Strafverfolgungsorgane gemeldet.
Um meine weitere Vorgehensweise festlegen zu können bitte ich Sie um Stellungnahme zu folgenden Punkten:
1. Wie bewerten Sie die Seite im rechtlichen Sinne?
2. wie bewerten Sie die Seite persönlich,insbesondere das Video ?
3. ist ihnen bekannt ob gegen die Betreiber dieser Seite bereits Ermittlungs- oder Strafverfahren
eingeleitet wurden?
Sehr geehrter Herr Pahl,
zuerst möchte ich meine verspätete Antwort entschuldigen, die ich Ihnen aber nicht schuldig bleiben möchte.
Die Bundeswehr und ihre Soldatinnen und Soldaten genießen in der Bevölkerung ein sehr hohes Ansehen. Ich finde es mehr als unerträglich, wie in der Vergangenheit auf der Homepage der BamM mit den Tod von getöteten deutschen Soldaten umgegangen worden ist.
Ich respektiere das Recht auf freie Meinungsäußerung. Es bildet eine der Grundlagen jeder Demokratie. Dabei kommt den Medien, dazu gehört auch das Internet, eine besondere Bedeutung zu. Als freie und unzensierte Informationsquellen stellen sie eine Basis für Meinungsbildung dar. Freie Meinungsäußerung findet allerdings ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierüber haben im Einzelfall Gerichte zu entscheiden.
Die in diesem Frühjahr erfolgte strafrechtliche Überprüfung der BamM, betrachte ich als angemessen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp, MdB
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