Frage an Franz-Josef Holzenkamp von Matthias R. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Herr Holzenkamp, ich bin Junglandwirt und möchte mal gerne Ihre Stellungnahme zum Thema Argradiesel hören.
Sehr geehrter Herr Reim,
vorab darf ich Sie auf meine Internetseite http://www.fj-holzenkamp.de verweisen. Dort finden Sie in meiner letzten Plenarrede die Sichtweise der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dargelegt, die auch die meinige ist.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt seit Längerem dafür ein, den Agrardieselsteuersatz zu senken, um europaweite Wettbewerbsgleichheit herzustellen. Der deutsche Landwirt zahlt europaweit die höchsten Steuern auf Agrardiesel. Sie als Landwirt kennen den daraus resultierenden finanziellen Nachteil für unsere Landwirtschaft, der sich auf etwa 40 bis 50 Euro/ha beziffern lässt.
Mittlerweile konnten wir unseren Koalitionspartner überzeugen, die Belastungen der Landwirte durch die Agrardieselsteuer insoweit zu reduzieren, dass für die Verbrauchsjahre 2008 und 2009 die Selbstbehaltgrenze von 350 Euro und die 10.000-Liter Obergrenze gestrichen werden.
Dieser Beschluss stellt eine Entlastung gerade in der derzeit wirtschaftlich schwierigen Situation dar. Allerdings kann man immer noch nicht von Wettbewerbsgleichheit mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten sprechen. Hier gilt es noch nachzuarbeiten, zumal die Entlastungsbeschlüsse für lediglich zwei Jahre gelten. Das ist aber mit unserem jetzigen Koalitionspartner nicht zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp, MdB
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