Frage an Franz Herbert Schäfer von Norbert B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr B.,

nach Herstellung der Deutschen Einheit hat es die damalige Deutsche Bundespost und spätere Deutsche Telekom AG vermocht, binnen weniger Jahre die Privathaushalte in allen neuen Bundesländern flächendeckend mit Festnetzanschlüssen zu versorgen. Dies konnte nur gelingen, weil der Bund und die Länder dieses Ziel gemeinsam und mit hohem finanziellem Aufwand Hand in Hand angegangen sind. Inzwischen hat der technische Fortschritt dazu geführt, dass wir heute für Privathaushalte einen komfortablen Zugang zum Internet als Teil der Grundversorgung, die ein Staat gewährleisten muss, betrachten, und ein solcher Zugang für den Erfolg moderner Unternehmen entscheidend sein kann. Deswegen will ich dafür eintreten, dass die flächendeckende Breitbanderschließung in Brandenburg als eine vorrangige Aufgabe der Landesregierung anerkannt und vom Landtag als Haushaltsgesetzgeber mit dem notwendigen Finanzvolumen ausgestattet wird.

Die AfD versteht es ganz offensichtlich, einen Teil der Bevölkerung gegen den Staat aufzubringen. Sie will die Menschen glauben machen, der Staat sei schwach, die Menschen seien schwach und warteten vergeblich auf Hilfe, das System insgesamt sei schwach. Wir brauchen endlich eine Regierung, die diesem Bild der Schwachheit entgegentritt und den Menschen vor Augen hält, dass vieles bei uns in Brandenburg dank ihres Fleißes und ihrer Anstrengungen bereits gut ist und dort, wo Verbesserung nötig ist, Knopfdrucklösungen nicht existieren. Mit dieser Haltung, gepaart mit klarem Handeln bei den Themen Sicherheit, Bildung und Soziales wird die nächste Landesregierung Glaubwürdigkeit insgesamt und sogar das Vertrauen eines Großteils derer, die zurzeit das Heil in der AfD sehen, gewinnen. Deshalb braucht das Land eine CDU geführte Regierung ohne DIE LINKE und ohne AfD.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Herbert Schäfer