Frage an Frank Zimmermann von K. M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
ich bekomme sehr häufig mit, dass es in der Oberlandstraße an der Autobahnausfahrt - einfahrt zu heftigen Unfällen kommt, nicht selten gibt es dann auch Verletzte und große Schäden an Autos und Straßen.
Woran liegt es und was für Maßnahmen wurden Seitens der Regierung ergriffen?
Sehr geehrte Frau I.,
ich bedauere sehr, dass es in der Oberlandstraße vermehrt zu Verkehrsunfällen gekommen ist. Wir beobachten an mehreren Stellen der Stadt, dass Raserei und rücksichtsloses Verhalten zu einer erhöhten Gefahr oder zu erheblichen Unfallschäden führen.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berlin haben wir dafür Sorge getragen, dass die Polizei mehr Tempokontrollen vornehmen kann. Dazu werden nach und nach zusätzliche mobile und stationäre Blitzer installiert. Daneben gibt es schwerpunktmäßig Verkehrskontrollen, die an neuralgischen Punkten die Präsenz der Polizei erhöhen. Darüber hinaus wenden Polizei und Staatsanwaltschaft den neuen Straftatbestand an, wonach rücksichtslose Raserei unter schärfere Bestrafung gestellt ist.
An welchen Orten verstärkt kontrolliert oder neue Verbote angeordnet werden sollen, können wir im Parlament nicht festlegen. Ich bitte hier zu bedenken, dass für diese Frage die Verkehrsexperten der Berliner Polizei entscheiden müssen. Dort müsste auch beurteilt werden, ob etwa an der Oberlandstraße zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Zimmermann
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