Frank-Walter Steinmeier

Antwort Status

Frage von Jörg P. • 13.09.2009

Herr Steinmeier, kann ich die Politik der SPD zum Ausbau von Flughäfen als Daseinsvorsorge so verstehen, dass es sozial ist, dass sich jeder ein Flugticket, aber keine mehr Bahnfahrkarte leisten kann ?

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 24.09.2009

(...) In unserem Regierungsprogramm "Sozial und Demokratisch" beziehen wir hierzu klar Stellung: „Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind ein öffentliches Gut, das vor zu starker Inanspruchnahme geschützt werden muss. Natur- und Umweltschutz ist auch vorsorgende Gesundheitspolitik. (...)

Frage von Karl - Heinz L. • 13.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, die Politik fordert verstärkt zur privaten Altersvorsorge auf. Ich habe daher seit längerem einen Fondssparplan und Einzelaktien sowie einen firmeneigenen Pensionfonds.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Martin M. • 13.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, im Einkommensteuerrecht müssen grundsätzlich alle Bürger ihre Aufwendungen für den Beruf (z.B. Arbeitnehmer die über der geringen Jahrespauschale i.H.v. derzeit 920 Euro pro Jahr) beim jeweiligen Finanzamt belegen bzw.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Armin R. • 13.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, Als ein unterhaltspflichtiger Vater möchte ich mich heute an Sie wenden. Das neue Unterhaltsrecht ist Ihnen bekannt, hat doch Ihre Partei dies mit entschieden. Aus 1 Ehe habe ich ein Kind (fast volljährig).

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Roswitha P. • 12.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, meine Frage bezieht sich auf den Pflegenotstand in unserem Land. Was gedenken Sie zu tun, um die mittlerweile katastrophalen Zustände im pflegerischen Bereich an deutschen Kliniken und Altenheimen endlich zu beenden?

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Andre M. • 12.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, bezüglich der bald anstehenden Bundestagswahlen hätte ich eine Frage hinsichtlich des Umgangs Ihrer Partei mit "Der Linke" Sie und Ihrer Kollegen beten in den letzten Wochen und Monaten gebetsmühlenartig herunter, dass

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 17.09.2009

(...) gerne geben wir Ihnen Klarheit über den Umgang der SPD mit der Linkspartei. In unserem Regierungsprogramm heißt es eindeutig: "Ein Bündnis mit der Partei "Die Linke" schließen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Bundesebene für die gesamte nächste Legislaturperiode aus. (...)

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