Frank-Walter Steinmeier

Antwort Status

Bundestag Wahl 2009

Frage von Ulrich E. • 14.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, Zunächst möchte ich Ihnen zu Ihrer bravorösen Vorstellung beim TV-Duell gestern abend gratulieren. Ich hätte Ihnen das ehrlich gesagt nicht zugetraut. Sie haben für mich das Duell mit Abstand gewonnen.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Marcel K. • 14.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, wie stehen Sie oder wie steht Ihre Partei zum Eintritt der Türkei in die EU? Welche Vorteile für Deutschland und für die anderen Länder der EU würden sich daraus ergeben? Mit freundlichen Grüßen Marcel Klette

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 17.09.2009

(...) Nur wenn die Türkei die strengen Kopenhagener Beitrittskriterien der EU, zu denen gerade auch politische Kriterien wie Rechtstaatlichkeit, Demokratie und die Menschenrechte gehören, vollständig und umfassend umgesetzt hat, kann sie der EU beitreten. Die Türkei muss hierzu einen tiefgreifenden Demokratisierungs- und Transformationsprozess durchlaufen. (...)

Frage von Mirko H. • 14.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, wenn Sie oder Ihre Partei Wahlkampf betreiben, wie setzen sich die Kosten für solch einen Wahlkampf zusammen und wie wird dieser finanziert? Mit freundlichem Gruß Mirko Hartig

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Mark R. • 14.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, Die Erderwärmung schreitet in einem Maß voran, das selbst die Pessimisten unter den Wissenschaftlern überrascht. Der Ausstoß von Treibhausgasen beschleunigt sich.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Jörg P. • 13.09.2009

Herr Steinmeier, kann ich die Politik der SPD zum Ausbau von Flughäfen als Daseinsvorsorge so verstehen, dass es sozial ist, dass sich jeder ein Flugticket, aber keine mehr Bahnfahrkarte leisten kann ?

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 24.09.2009

(...) In unserem Regierungsprogramm "Sozial und Demokratisch" beziehen wir hierzu klar Stellung: „Unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind ein öffentliches Gut, das vor zu starker Inanspruchnahme geschützt werden muss. Natur- und Umweltschutz ist auch vorsorgende Gesundheitspolitik. (...)

Frage von Karl - Heinz L. • 13.09.2009

Sehr geehrter Herr Steinmeier, die Politik fordert verstärkt zur privaten Altersvorsorge auf. Ich habe daher seit längerem einen Fondssparplan und Einzelaktien sowie einen firmeneigenen Pensionfonds.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

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