Wie kann die Wirtschaft in Deutschland und speziell in Ostthüringen gestärkt werden?
In vielen Themen stimme ich mit Ihnen überein, aber ich frage mich natürlich wie alle positiven Ansätze der Politik finanziert werden können und mit welchen Maßnahmen die Wirtschaft am Standort gehalten werden kann.
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Die LINKE widmet sich dieser Frage in einem gesonderten Teil des Wahlprogramms, ganz im Gegensatz zur Parteien-Konkurrenz. Damit unterstreichen wir die besondere Bedeutung dieser Aufgabe. Ein Strukturungleichgewicht in der Bundesrepublik und damit verbunden auch ein soziales Ungleichgewicht ist problematisch fürs ganze Land. Zwei Säulen möchte ich hervorheben. 1. fordern wir ein Investitionssonderprogram insbesondere für die ländlichen Regionen im Osten. Das betrifft vor allem die Infrastruktur als Voraussetzung für Wirtschaftswachstum inclusive Ausbau von Schienennetz und ÖPNV.
Zum 2. fordern wir neben anderen Maßnahmen eine echte Angleichung von Löhnen und Renten im Osten. Was in der „Wirtschaftskomptenz“ anderer Parteien oft vergessen wird - zu einer gesunden krisenfesten Wirtschaft gehört ein starker Binnenmarkt. Dienstleistungsgewerbe und Handwerk sind aber darauf angewiesen, das Bürger investieren und konsumieren können. Hier ist beim großen Einkommensgefälle der Binnenmarkt im Osten deutlich im Nachteil.