Frage an Frank Steffel von Sabine M. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Sehr geehrte Frau M.,

für Ihre Frage über das Portal "Abgeordnetenwatch" danke ich Ihnen und antworte gerne:

Es gibt immer Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Regierungshandeln und mit demokratischen Parlamentsentscheidungen nicht einverstanden sind. Aber die übergroße Mehrheit der Deutschen hat die Maßnahmen der Bundesregierung sowie der Länderregierungen und der Parlamente als gut und sehr gut bewertet. Auch deshalb konnte Deutschland bislang mit geringsten Zahlen von Infektionen, Neuinfektionen, schwer verlaufenden und sogar tödlich verlaufenen Erkrankungen aufgrund des Covid19-Virus aufwarten. Wobei die Tausenden Toten auch in Deutschland uns alle erschrocken und traurig gestimmt haben.

Aber, da das Virus mit seinem teilweise aggressiven Verlauf erst seit wenigen Monaten aufgetreten und nun weltweit erforscht wird, muss auch Deutschland seine Maßnahmen im Sinne "soviel Schutz wie nötig, so wenig Beschränkungen wie möglich" intervallartig an die sich ändernden Voraussetzungen anpassen. Die Bevölkerung hat dies verstanden und antizipiert und verhält sich dementsprechend - bis auf Ausnahmen - sehr verantwortlich.

Gesundheitsdaten - vor allem persönliche, individuelle - werden selbstverständlich überhaupt nicht an Dritte weitergegeben oder gar veröffentlicht. Allenfalls erfolgt eine anonymisierte statistische Erhebung von Daten im Zuge der Virusbekämpfung, die länderübergreifend bessere und zukunftsgerichtete Maßnahmen und auch Behandlungen ermöglichen.

Sich mit Daten der kurzfristig zurückliegenden Vergangenheit auseinanderzusetzen, ist die Grundlage für eine Verbesserung des Status quo. Wovon soll man sonst lernen? Deshalb ist der Austausch von Erfahrungen, statistischen Daten sowie wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über dieses Virus so wichtig.

Die Gesundheitsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger obliegt in Deutschland den Gesundheitsbehörden. Nachdem die Zeichen einer etwaigen globalen Pandemie in Europa und Deutschland (ca. Ende Januar 2020) erkannt waren, haben alle verantwortlichen Stellen, beginnend mit dem Bundesgesundheitsminister umgehend und höchst professionell gehandelt. Allerdings ohne Panik zu veranstalten.

Das Ergebnis ist messbar: Deutschland konnte aufgrund frühzeitiger und verantwortungsbewusster Entscheidungen die Anzahl der Erkrankungen erheblich eindämmen. Vor allem, weil unser Gesundheitssystem - unseren Dank an alle Beteiligten im Gesundheitswesen können wir nicht oft genug wiederholen - in einem im Vergleich hervorragenden Zustand ist. Daran werden wir weiter arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel