Frage an Frank Steffel von Marlies K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Krage,

für Ihre Frage über das Portal Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen sehr und antworte gerne:
Ich hätte mich bei einer Abstimmung über die Abwrackprämie dagegen ausgesprochen.
Aber aufgrund der sehr guten Arbeit des Koalitionsausschusses - zuletzt am 03.06.2020 - kam es nicht mehr zu dieser Abstimmung.
Denn CDU/CSU und SPD haben sich anlässlich eines erneuten Hilfspakets in der Corona-Pandemie vielmehr für Investitionen in eine leistungsfähige Verkehrs- und Mobilitätsinfrastruktur verständigt. Diese ist Voraussetzung für einen raschen Aufschwung und neues Wachstum in praktisch allen Wirtschaftsbereichen.
Deshalb wollen wir die Mobilität stärken und gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz sicherstellen. Dies kommt der Umwelt, der Wirtschaft, Arbeitnehmern und Unternehmen gleichermaßen zugute. Hierzu sollen die erfolgreiche Politik des Klimaschutzprogramms 2030 fortgesetzt und beschleunigt, der Strukturwandel der Automobilindustrie begleitet und zukunftsfähige Wertschöpfungsketten aufgebaut werden.
Durch die Umweltprämie fördern wir zudem den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge. Im bestehenden System werden wir die Prämien des Bundes als neue "Innovationsprämie" verdoppeln. Die Prämie der Hersteller bleibt davon unberührt. Das bedeutet zum Beispiel, dass bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro steigt. Diese Maßnahme ist befristet bis 31.12.2021.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel