Frage an Frank Steffel von Mano F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Steffel,
im Folgenden übersende ich Ihnen einen Link zu einer Ansprache von Nils Melzer, dem Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, in der er vier Staaten der Ausübung von Folter gegen Julian Assange bezichtigt. https://www.youtube.com/watch?v=2aPL79lbDbM In diesem Vortrag legt er seine Begründung dar. Das Video dauert 13 Minuten. Querschauen geht auch.
Hier meine Fragen:
Sollten Sie sich das Video nicht (wenigstens teilweise) angeschaut haben, so frage ich Sie, ob Ihnen das Thema „Folter in Europa“ nicht wichtig genug erscheint?
Sollten Sie das Video gesehen haben, die Kernaussagen aber als fehlerhaft betrachten, so würde ich mich freuen, wenn Sie mir die fehlerhaften Punkte nennen könnten.
Sollte Herrn Assange durch die Behandlung, die er erfährt, ein bleibender Schaden entstehen (Herr Melzer schließt selbst eine mögliche Todesfolge nicht aus), wäre dann jeder, der dazu schweigt ein Mittäter?
Ich bedanke mich schon im Voraus für die Mühe, diese mail zu lesen und (hoffentlich) zu beantworten.
Freundliche Grüße
(Herr) M. F.
Sehr geehrter Herr F.,
für Ihre Fragen über das Portal Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen und antworte gerne:
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union stellt im Artikel 4 eindeutig heraus, dass es ein „Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung“ gibt.
Ich gehe davon aus, dass die Mitglieder der EU dieser Charta Folge leisten.
Der Sonderberichterstatter der VN hat jederzeit die Möglichkeit, im Falle seiner Kenntnis einer Zuwiderhandlung tätig zu werden. Dafür ist er Sonderberichterstatter.
Herr Assange ist nicht auf deutschem Boden inhaftiert. Ich setze aber selbstverständlich die Rechtsstaatlichkeit in den anderen Mitgliedsstaaten der EU voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel
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