Frage an Frank Steffel von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Zander,

für Ihre Frage über das Portal „Abgeordnetenwatch“ danke ich Ihnen und antworte gerne:

Eine von allen EU-Mitgliedsstaaten getragene Verteidigungsarmee, eine sogenannte Parlamentsarmee (vergleichbar der Bundeswehr, da sie ausschließlich nach mehrheitlicher Zustimmung durch das EU-Parlament zu Einsätzen befähigt würde), ist im Gespräch. Aber derzeit noch Vision. Jedoch wäre diese gemeinsame Ausrichtung ein deutliches Signal an unsere Nachbarn und alle Länder dieser Welt: Getreu dem Geist der Europäischen Union würde innerhalb der EU eine militärische Auseinandersetzung ausgeschlossen sein! Quasi ein weiterer Friedensvertrag – ein hohes Gut in Zeiten vieler Kriege und Konfrontationen weltweit.
Diese Armee hätte selbstverständlich den Charakter einer Unterstützung der Ziele der NATO, die sich als Bündnis über viele Jahrzehnte bewährt hat. Und deren Mitgliedschaft gerade von denen gesucht wird, die sich auch heute oppressiver und militärischer Kräfte ausgesetzt sehen.

Russland hat – nicht zuletzt - durch den Völkerrechtsbruch im Zuge der Annexion der Krim das Verhältnis zu seinen Nachbarn und auch zur EU beschädigt. Seit Jahren dringen wir als Deutsche beispielsweise über das Normandie-Format (Gespräch zwischen den Außenministern von Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) auf die Umsetzung des Minsker Abkommens zur Befriedung der Landstriche im Osten der Ukraine. Doch auch nach mehr als 11.000 Toten erleben wir leider eine russische Staatsführung, die mit Nadelstichen (Vorfall in der Meerenge von Kertsch im November 2018) den Nachbarn Ukraine immer wieder provoziert.

Deshalb bleiben auch die Sanktionen seitens der EU bestehen. Es ist eine Möglichkeit, Russland unser Rechtsempfinden hinsichtlich der Krim-Besetzung zu verdeutlichen. Denn eine militärische Auseinandersetzung will niemand!

Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel