Frage an Frank Steffel von Ulrike R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Rohne,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Fahrradmobilität im Bezirk Reinickendorf.

Der Bezirk Reinickendorf hat einen expliziten Radverkehrshaushalt von 150.000 Euro jährlich eingeführt, der eine zusätzliche bezirkliche Investitionssumme neben den allgemeinen Bauvorhaben im öffentlichen Straßenverkehr darstellt, die in der Regel fast immer auch dem Radverkehr zu Gute kommen. Die Einbindung der Interessen von Radfahrern findet bei allen relevanten städtebaulichen Fragen seine angemessene Berücksichtigung.

Es steht derzeit bereits fest, dass die Sanierung der Oranienburger Straße und die Neuanlage von Radverkehrsanlagen zwischen dem Gelände des Karl-Bonhoeffer-Geländes und der Wittenauer Straße inklusive der Kreuzungsbereiche mit der Roedernallee und dem Eichborndamm/Wilhelmsruher Damm, sowie die Anlage eines Angebotsstreifens auf der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee herausragende Projekte sein werden. Insbesondere sind aber auch die Nebenstraßen in den Bereichen Waidmannslust, Hermsdorf, Frohnau, Heiligensee und Konradshöhe/Tegelort im Fokus der Überlegungen des Bezirksamtes. Viele dieser Nebenstraßen sind für Radfahrer unbenutzbar, stellen aber für den Weg zur Schule oder Arbeit, zum Bahnhof oder zum Einkaufen für viele tausend Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ein tägliches Hindernis dar.

Der Bezirk Reinickendorf schöpft seit vielen Jahren als einer von wenigen Bezirken die vom Senat zur Verfügung gestellten Mittel trotz der angespannten personellen Situation in den planerischen Bereichen aus. Diese Bereiche sind außerdem aus eigenen Mitteln und aus dem Programm „wachsende Stadt“ mit zusätzlichen Stellen versehen worden. Diesen Weg wird der Bezirk fortführen.

In den vergangenen fünf Jahren hat Innensenator Frank Henkel dafür Sorge getragen, dass 1.000 zusätziche Stellen bei der Polizei geschaffen wurden. Für die bezirklichen Ordnungsämter muss jetzt ein ähnlicher Schritt erfolgen, damit die personelle und technische Ausstattung dem umfangreichen Aufgaben des Ordnungsamtes entspricht. Die CDU Reinickendorf hat noch vor der Wahl im vergangenen September einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammung eingebracht und wird diesen Kurs auch nach den Wahlen fortsetzen.
Zudem wurde mit dem „Tag der Verkehrssicherheit“, der seit 2015 in Zusammenarbeit mit Polizei, Feuerwehr und Verbänden ein öffentlichkeitswirksames Instrument geschaffen, um auf das wichtige Thema der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer hinzuweisen. Auch die Sicherstellung der Jugendverkehrsschulen ist in diesem Zusammenhang zu nennen. Weiterhin ist auch die Radstreife des Ordnungsamtes in Reinickendorf zu nennen, die vor allem für die Sicherheit von und für Radfahrer in Reinickendorf sorgt.

Mit all diesen genannten Maßnahmen und Vorhaben sollen die bestehenden Radwege sukzessive saniert und neue geschaffen werden. Für die Sicherheit auf Radverkehrswegen soll das in Zukunft besser ausgestattete Ordnungsamt zuständig sein. Den von Ihnen vorgebrachten Hinweis bezüglich der Ampelanlagen werde ich an die dafür zuständige Vekehrslenkung Berlin zur Prüfung weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel