Frage an Frank Steffel von Patrick K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Steffel,
Sie lehnen es im Kandidaten-Check ab, dass die Bundesregierung grundsätzlich keine Waffenlieferungen in KONFLIKT-Regionen liefert.
Könnten Sie hierzu bitte eine begründende Stellungnahme geben?
Sehr geehrter Herr König,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Frage auf dem Kandidaten-Check so beantwortet, weil keine Konfliktregion der anderen gleicht. Somit kann es keine "grundsätzliche" Antwort zu dieser Frage geben. Die Bundeskanzlerin hat im gestrigen TV Duell noch einmal deutlich gemacht, dass sich die Bundesregierung auch weiterhin intensiv bei der Bewältigung von weltweiten Krisen einsetzen wird, so auch in Syrien. Einen Alleingang wird es mir ihr nicht geben, umso mehr wird sie beim G20 für eine gemeinsame Haltung werben.
Für Waffenlieferungen gelten in Deutschland zu Recht sehr strenge Richtlinien.
Wir werden uns auch in Zukunft mit allen unseren Mitteln für Frieden und Freiheit weltweit engagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel
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