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Frank Steffel
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Frage von L. H. •

Frage an Frank Steffel von L. H. bezüglich Finanzen

Ser geehrter Herr Steffel,

Berlin wird von einer gewaltigen Schuldenlast erdrückt. Die Dimension von 60 Mrd. Euro entspricht etwa den Erdöleinnahmen von Saudi-Arabien. Da derartige Einnahmen vor Berlin nicht zu erwarten sind, muß in Berlin viel verändert werden, wie u.a. der "Wirtschaftswoche" zu entnehmen ist. Wie ist Ihr Konzept zum Schuldenabbau und für mehr Einnahmen in Berlin? Was bedeutet das für Reinickendorf und Frohnau? Was tun Sie, damit Ihre Ideen in der nächsten Wahlperiode auch umgesetzt werden können?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

da wir uns regelmäßig im Rahmen meiner politischen Veranstaltungen sehen, würde ich vorschlagen, dass wir den wesentlichen Teil Ihrer sehr allgemeinen Frage im persönlichen Gespräch erörtern.

Dankbar bin ich Ihnen für den Bezug der Verschuldung zu den Einnahmen. Denn ich bin davon überzeugt, dass bei aller Sparsamkeit, Entbürokratisierung, etc. wir die finanziellen Probleme Berlins nur in den Griff bekommen, wenn wir alles für einen wirtschaftlichen Aufschwung tun. Das bedeutet nicht nur mehr Steuereinanhmen etc., sondern vor allem weniger Ausgaben für soziale Leistungen jeglicher Art.

Diesem Ziel sollten wir in Zukunft viel stärker Rechung tragen und fast alle politischen Entscheidungen unterordnen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Frank Steffel