Frage an Frank Steffel von Herbert S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Dr. Steffel,
ich bin ein politisch sehr interessierter Mensch und verfolge sowohl die Reinickendorfer Kommunalpolitik, als auch die Berliner Landespolitik sehr aufmerksam. Deshalb möchte Ihnen folgende Fragen zu Ihrer Kandidatur stellen:
Warum fehlen Sie im Berliner Abgeordnetenhaus so oft bei den Sitzungen des Wirtschaftausschusses, obwohl sie dort der Vorsitzende sind? Wie man den Protokollen des Abgeordnetenhaus (erhältlich unter http://www.parlament-berlin.de ) entnehmen kann, haben Sie zum Beispiel im Jahr 2008 bei jeder zweiten Sitzung gefehlt. Ist Ihnen die Facharbeit in den Ausschüssen nicht wichtig?
Laut den Angaben zu den Verhaltensregeln gem. § 5a Landesabgeordnetengesetz auf den Internetseiten des Berliner Abgeordnetenhauses sind Sie Geschäftsführer und/oder Gesellschafter von insgesamt 25 Unternehmen. Wie können Sie diese hohe Anzahl von beruflichen Tätigkeiten mit einer vernünftigen Arbeit als Volksvertreter vereinbaren?
Das Berliner Abgeordnetenhaus in dem Sie zurzeit Mitglied sind, ist ja ein Teilzeitparlament. Der Deutsche Bundestag dagegen erfordert einen Vollzeiteinsatz seiner Mitglieder. Wie wollen und können Sie sicherstellen - vor allem vor dem Hintergrund Ihrer unternehmerischen Verpflichtungen -, dass Sie als Bundestagsabgeordneter auch Ihre ganze Kraft für die Bürgerinnen und Bürger und Ihren Wahlkreis einsetzen werden? Angesichts der von mir erwähnten, und wie ich finde mangelhaften Präsenz im Berliner Abgeordnetenhaus, habe ich da meine Zweifel.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Schwarm
Sehr geehrter Herr Schwarm,
es freut mich, dass Sie sich für meine Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen im Berliner Abgeordnetenhaus interessieren. Sie haben Recht, dass ich nicht an jeder Sitzung des Ausschusses teilnehme. In diesem Jahr habe ich an drei von zwölf Sitzungen nicht teilgenommen. Dies hat die Ursache, dass der Wirtschaftsausschuß aufgrund der Geschäftsverteilung des Senats von Berlin auch für Frauenpolitik zuständig ist und etwa jede zweite Sitzung sich ausschließlich mit Themen der Frauenpolitik beschäftigt. Hierfür haben wir Fachpolitiker, die mich dann teilweise in diesen ausschließlich frauenpolitischen Sitzungen vertreten. Nicht nur aus diesem Grund halte ich die der rot-roten Koalitionsarithmetik geschuldete Zusammenlegung von Wirtschafts- und Frauenpolitik für nicht sachgerecht. Im übrigen reduziert sich die Arbeit eines Ausschussvorsitzenden nicht primär auf die Tätigkeit der Sitzungsleitung.
Bei den von Ihnen gezählten Gesellschaften meiner Unternehmensgruppe handelt es sich zumeist um Geschäftsführungsgesellschaften oder spezielle Vertriebseinheiten. Grundsätzlich sind wir eine in Berlin ansässige mittelständische Unternehmensgruppe, die sich mit Produkten der Raumgestaltung beschäftigt. Da ich in allen relevanten Firmen operativ verantwortliche Geschäftsführer und Prokuristen habe, können diese die Unternehmen gemeinsam mit engagierten Mitarbeitern alleinverantwortlich führen. Nur deshalb kann ich anderen Verpflichtungen nachkommen und gleichzeitig meine Unabhängigkeit, auf die ich großen Wert lege, erhalten. Im übrigen wäre es gut für unsere Demokratie, wenn sich in allen Parteinen mehr Menschen aus dem "normalen Berufsleben" engagierten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Frank Steffel
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