Guten Tag Herr Schwabe, nur eine Frage, die auch nur mit ja oder nein beantworten werden sollte. Befürworten sie die Impfpflicht?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang L.
Sehr geehrter Herr Wolfgang L.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage.
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens ist eine hohe Impfquote im Kampf gegen die Pandemie dringend notwendig. Mit dieser wird es uns gelingen, von einer pandemischen Lage in eine endemische Lage zu kommen. Bis es soweit ist, darf es aber nicht zu einer Überlastung unseres Gesundheitssytems kommen, denn die Beschäftigten in diesem Bereich arbeiten bereits seit Monaten am Limit. Außerdem muss der Schutz von besonders gefährdeten Menschen in unserer Gesellschaft weiterhin besondere Priorität besitzen.
Vor diesem Hintergrund bin ich zum jetzigen Zeitpunkt für eine Impfpflicht, allerdings nur als "Ultima Ratio", also als letzte verbleibende Möglichkeit. Einer Debatte stehe ich offen gegenüber, sofern es andere wirksame Angebote geben wird, die pandemische Lage in absehbarer Zeit zu überwinden. Von daher werde ich mich aktiv in den im Bundestag anlaufenden Meinungsbildungsprozess einbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.