Frage an Frank Schwabe von Till N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schwabe,
Deutschland soll sich nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) schon bald einem internationalen Verbund zur Sperrung kinderpornografischer Websites anschließen (Quelle: http://tinyurl.com/6y62ox ).
Befürworten Sie diese Maßnahme?
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.