Frage an Frank Schwabe von Janes Alexander K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schwabe
es würde mich sehr interessieren wie Sie rechtfertigen können in dieser schweren Zeit zwar Abermillarden an Hilfe in die Wirtschaft zu Pumpen, aber wenn es um eine dringend benötigte Erhöhung des Hartz4 bzw. Sozialhilfegeldes geht dagegen zu Stimmen.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Möglicherweise beziehen Sie sich auf Anträge der Opposition, die die Koalitionsfraktionen in der Tat abgelehnt haben.
Ich setze mich seit Beginn der Corona Krise dafür ein, dass besonders Bedürftige über besondere Abschlagszahlungen unterstützt werden. Damit habe ich auch 2x Einfluss auf die Beschlüsse der Koalition genommen.
Mir sind diese Themen also sehr wohl ein starkes Anliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.