Frage an Frank Schwabe von Nicole H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Schwabe,
mit Freude habe ich zur Kenntnis nehmen dürfen, daß Sie sich bei der Abstimmung zur VDS dem Fraktionszwang entzogen und gegen diesen Gesetzesentwurf gestimmt haben. Ihre Kollegin Nahles, Mitglied im Parteivorstand, hat ihre Zustimmung "unter Bauchschmerzen" mit Fraktionszwang und dem Zwang zur "Mehrheitsfindung in einer stabilen Demokratie" begründet. Ist die Verpflichtung dem eigenen Gewissen unter SPD-Abgeordneten so selten geworden oder was sonst ist es, das Sie gegenüber 213 ihrer Kollegen auszeichnet? Was genau ist der Grund für ihre ablehnende Haltung?
Ich grüße Sie recht freundlich
Nicole Hornung
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.